Newsletter Oktober/November/ Dezember

Liebe Freunde,

liebe Leserinnen und Leser meiner regelmäßigen Information,

eines musste auch ich lernen: in diesem Jahr ist alles anders ! Und dieses Mal ist aus

dem monatlichen Newsletter ein Quartalsbericht geworden.

Fast keine Wahlkreisveranstaltungen fanden statt, nur die geplanten Ausschusssitzungen und die Kreis- und Landtagssitzungen wurden (selbstverständlich unter Einhaltung der Corona-Regeln) durchgeführt.

Der Kreistag tagte am 15. Oktober und 3. Dezember in Grevesmühlen, in der kühlen Sporthalle des Gymnasiums am Tannenberg. Die Dezembersitzung musste sogar nach 14 von 37 Tagesordnungspunkten abgebrochen werden, da die Zeit einfach zu weit fortgeschritten war. Besonders der TOP 14 „Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021“ wurde ausgiebig und gründlich diskutiert, bis mehrheitlich zugestimmt werden konnte. Die Sitzung wurde dann am 09.12.2020 fortgesetzt, dann allerdings ohne mich - wir hatten Landtagssitzung.

Alle Tagesordnungspunkte und Beschlüsse der beiden Kreistagssitzungen sind im Internet, unter: Landkreis NWM, im Bürgerinformationssystem, nachzulesen.

Einen Beschluss möchte ich aber an dieser Stelle hervorheben:

Den Termin des Wahltages der Landrätin/Landrates 2021: er wurde auf den 25. April 2021 festgelegt, eine gegebenenfalls erforderliche Stichwahl findet am 9. Mai 2021 statt. (Vorlage 131/15/2020 (1)). Wie ich ja schon berichtet hatte, konnte sich im Kreistag die CDU-Fraktion zwar durchsetzen und eine große Mehrheit hinter sich versammeln, die FÜR einen gemeinsamen Wahltermin für die Landrats- und Landtagswahlen votierten.

Nur hat das Innenministerium in Schwerin aus formal-rechtlichen Gründen dieses abgelehnt.

In unserer CDU-Landtagsfraktion gab es in diesem Jahr mit dem Rücktritt von Lorenz Caffier vom Amt des Innenministers am 17. November die zweite gravierende personelle Veränderung. Am gleichen Tag wurde im Fraktionsvorstand und in einer sofort anberaumten Telefonkonferenz des CDU-Landesvorstandes unser bisheriger CDU-Fraktionsvorsitzender Torsten Renz als sein Nachfolger bestätigt.

Die regulären Landtagssitzungen fanden vom 28.-30. Oktober und vom 09. – 11. Dezember statt. Sowohl die Tagesordnungspunkte, als auch die Sitzungsprotokolle sind im Internet, auf der Seite des „Landtag MV“ abrufbar.

Zusätzlich gab es Landtags-Sondersitzungen am 27. November und am 15. Dezember 2020.

Die Sondersitzung im November wurde notwendig, weil die Fraktionen kritisierten, dass die Beteiligung des Landtages bei den zu beschließenden Maßnahmen teilweise nicht gegeben war. Nach der Regierungserklärung wurde der Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE " Weitere Anstrengungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie – vereinbarte Schutzmaßnahmen umsetzen, Landtagsbeteiligung stärken, Wirtschaft und Kultur weiter unterstützen" (Drucksache 7/5615) angenommen.

Auch der neue Innenminister Torsten Renz wurde in dieser Sitzung vereidigt.

Die Sondersitzung im Dezember war nötig, weil die Kabinetts-Beschlüsse, die das größtmögliche Herunterfahren des öffentlichen Lebens beinhalteten, vom Parlament zu fassen waren (Drucksache 7/5653).

Zusätzlich wurde dem Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (Drucksache 7/5674) „MV Werften unterstützen“ nach einer teilweise kontroversen Diskussion zugestimmt. Bereits in der Oktobersitzung des Landtages wurden für 2020 im 2. Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel für Investitionen beschlossen.

In der Diskussion dazu betonte Egbert Liskow, der Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion damals, die Bedeutung dieser Mittel für die Unterstützung von Unternehmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen in MV und eine schnelle wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Pandemie. Um die steuerlichen Mindereinnahmen von Land und Kommunen aufzufangen und zusätzliche Investitionen zu finanzieren, nimmt das Land 2.850 Mio. Euro neue Schulden auf. Damit werden Gemeinden, Städte und Kreise praktisch vollständig von den finanziellen Folgen der Corona-Krise entlastet, darunter 100 Mio. Euro zusätzliche Hilfsmaßnahmen für Unternehmen; Investitionen von mehr als 400 Mio. Euro in die Krankenhäuser und Universitätskliniken; mehr als 500 Mio. Euro, um die Digitalisierung von Schulen, Hochschulen und öffentlichen Verwaltungen zu beschleunigen; Aufstockung des bestehenden Schulbauprogramms um weitere

100 Mio. Euro, um Schulsanierungen voranzubringen und die Auftragslage im Bauhandwerk zu stabilisieren.

Wörtlich sagte er: „Mit dem Nachtragshaushalt setzen wir auch in der Krise unsere verantwortungsvolle Haushaltspolitik fort. Die zusätzlichen Ausgaben des Landes werden dazu beitragen, die wirtschaftliche Erholung in MV zu beschleunigen und damit Unternehmen und Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten. Das gilt übrigens auch für die Arbeitsplätze bei den MV Werften, für die meine Fraktion verantwortbare Hilfen immer unterstützen wird....“

Als er das sagte, war noch nicht abzusehen, dass ein erneuter Beschluss zu den Werften notwendig sein würde.

Wie ich eingangs schon erwähnte, fanden im Wahlkreis fast keine öffentlichen Veranstaltungen statt.

Damit gestaltete sich auch das Totengedenken am diesjährigen Volkstrauertag so völlig anders, als in den vergangenen Jahren. Keine Rede am Gedenkstein, kein Blasorchester, keine anwesenden Bürger - und so legte ich in diesem Jahr im Namen des „Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V." ein Gebinde zu Ehren der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft am Mahnmal in Dorf Mecklenburg nieder. Nur mein Mann und ich waren am Denkmal. Ein sehr stilles Gedenken.

Nachdem am 17. September 2020 die beiden Kandidaten für die Landtagswahl am 26. September 2021 in den Wahlkreisen 27 (Thomas Grote) und im Wahlkreis 28 (Christiane Berg) gewählt wurden, fand am 18. Dezember 2020 in der Dorf Mecklenburger Mehrzweckhalle die Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 10 (Hansestadt Wismar) statt.

Mit Tom Brüggert hat sich ein junger und gleichzeitig erfahrener Politiker bereiterklärt, den Kampf um das Mandat aufzunehmen. Als Vorsitzender der CDU-Stadtfraktion in der Wismarer Bürgerschaft, als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus des Kreistages NWM kann er viele Erfahrungen einbringen.

Am gleichen Tag und gleichen Ort wurde auch der Kandidat für die Landratswahl am 25. April 2021 nominiert. Auch hier konnte sich ein junger Bewerber erfolgreich präsentieren:

Tino Schomann, Landwirt und Bürgermeister der Gemeinde Blowatz.

Sein Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises zuzuhören und die Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu motivieren, gemeinsam nach Lösungen im Sinne der Bürger zu suchen, kann man nur unterstützen.

Und Unterstützung braucht er – genauso wie auch die 3 Landtagskandidaten – durch Euch, liebe CDU-Mitglieder und CDU-Freunde.

Es wird ein spannendes und entscheidendes Jahr 2021 werden.

Bitte helft mit, dass es auch ein erfolgreiches Wahljahr für die CDU wird.

Nun wünsche ich Euch und Ihnen für das neue Jahr Gesundheit, Zuversicht, Glück und Erfolg.

Herzliche Grüße - Christiane Berg









 

 

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