Newsletter Mai und Juni 2019

Information für Mai und Juni 2019

Liebe Leserinnen und Leser meiner regelmäßigen Information,

die Hitze hat im Moment etwas nachgelassen, somit mute ich Ihnen und Euch zu, 6 Seiten durchzulesen...! Es waren halt ereignisreiche und interessante Monate voller Aktivitäten:

Beginnen möchte ich mit der Nachbereitung der Kommunal- und Europawahlen.

Es ist mir eine Herzensangelegenheit, mich bei allen Kandidaten, die für die CDU kandidiert haben, zu bedanken. Ja, und ich hatte für uns insgesamt auf ein besseres Ergebnis gehofft !Aber wir sind in den Kommunalparlamenten die stärkste Kraft geblieben. In den Kreistag von NWM und in die Gemeindevertretungen sind neben vielen erfahrenen Abgeordneten auch neue Mitglieder für die CDU eingezogen. Und wir haben neben den wiedergewählten, bewährten Bürgermeistern, etliche neue CDU-Bürgermeister, bzw. solche, die auf CDU-Listen kandidiert haben. Allen Gewählten gratuliere ich ganz herzlich!

In der letzten Kreistagssitzung vor der Kommunalwahl am 9. Mai wurde über 29 Tagesordnungspunkte beraten. Die CDU - Fraktion hatte u.a. einen Antrag zum unbefriedigenden Zustand der Kreisstraßen eingebracht. Sie forderte, die zwar geplanten, aber seit Jahren nicht ausgegebenen Mittel, zügig für Investitionsmaßnahmen einzusetzen. Der Antrag wurde unverändert beschlossen. Einstimmig beschlossen wurde auch ein Ausbaukonzept für barrierefreie Bushaltestellen im Landkreis Nordwestmecklenburg.

Über das Gesundheitsmobil gab es in den letzten Wochen und Monaten eine Reihe von kontroversen Diskussionen. So beanstandete die CDU- Fraktion beispielsweise, dass das Mobil Orte wie Dassow, Schönberg, Grevesmühlen, oder Kirchdorf/Poel anfuhr, wo es eine große Ärztedichte gibt, oder dass es auch direkt vor Arztpraxen hielt. Wirklich kleine Orte sparte das Mobil aus. Das vorgelegte Papier stellte kein zukunftsfähiges Konzept dar, sondern es wurde rückblickend ein Sammelsurium von Aktivitäten aufgelistet. Deshalb forderte die CDU-Fraktion ein Zukunftskonzept ein, welches auch den Namen verdient und in der Zukunft tragfähig ist.

Bis dahin erfolgt auch keine Mittelfreigabe.

Anträge von SPD, CDU und Linkspartei bzgl. des Einsatzes von E-Bussen und anderen klimafreundlichen Antriebssystemen im ÖPNV wurden in den Wirtschaftsausschuss mit dem Auftrag verwiesen, belastbare Datengrundlagen zu schaffen.

Die Ernennung des stellvertretenden Kreiswehrführers Heinz Hinzmann erfolgte einstimmig.

Zur konstituierenden Kreistagssitzung am 26. Juni waren dann die neu- bzw. wiedergewählten Mitglieder zum ersten Mal beisammen.

Dank beispielhafter Vorbereitung und ehrlicher Absprachen durch unseren (einstimmig wiedergewählten) Fraktionsvorsitzenden konnte die Tagesordnung, die überwiegend Wahlen beinhaltete, zügig und ohne langatmige Diskussionen abgearbeitet werden.

Alter und neuer Kreistagspräsident ist unser Parteimitglied Klaus Becker, der von den anwesenden Kreistagsmitgliedern einstimmig wiedergewählt wurde. Herzlichen Glückwunsch!

Als Vorsitzende der Ausschüsse wurden folgende Kreistagsmitglieder vorgeschlagen:

Jugendhilfeausschuss: Judith Keller (Die Linke)

Ausschuss für Bau und Liegenschaften: Tino Schomann (CDU)

Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung/Digitalisierung: Tilo Gundlack (SPD)

Finanzausschuss: Karl-Heinz Griem (SPD)

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus: Tom Brüggert (CDU)

Rechnungsprüfungsausschuss: vsl. AfD

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft: Jörg Haase (LUL)

Ausschuss für Bildung und Kultur: Simone Oldenburg (Die Linke)

Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit: Jörg Autrum (FDP)

 

Der Energieausschuss des Landtages traf sich am 12. Juni zu einer gemeinsamen Sitzung mit Vertretern der entsprechenden Ausschüsse des Sejmik der Woiwodschaft Westpommern, in Swinemünde. Abgeordnete beider Parlamente informierten sich u.a. über das dort entstandene Flüssiggasterminal. Mit einer Einspeisekapazität von z.Z. 5 Mrd. m³ Erdgas deckt diese Anlage ca. 1/3 des Erdgasbedarfes Polens. Im Anschluss an diese Besichtigung fand eine gemeinsame Ausschusssitzung statt, in deren Mittelpunkt ein weiteres Großprojekt dieser Region stand: Die Planung für einen 1,4 km langen Autotunnel unter der Swine entlang, der 2023 in Betrieb genommen werden soll. Ziel soll die Verbesserung der Verbindungen innerhalb der Stadt, die aus mehr als 40 Inseln besteht, sein. Zur Zeit geschieht der innerstädtische Hauptverkehr zum größten Teil über Fähren. Auch im Fokus stehen die Anbindung der Stadt zu den touristischen Zielen an der polnischen Ostseeküste, aber auch die Verbesserung des Verkehrsflusses Richtung Westen.

Am 13. Juni wurde eine öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses durchgeführt, in der die Eingabe einer Petentin beraten wurde, die eine Verbesserung der Situation der Pflegedienste in Mecklenburg - Vorpommern - insbesondere ein Vereinheitlichung der Vergütung der Leistungen in der Intensivpflege durch die AOK in den Nordländern - fordert.

Der Tag der Offenen Tür im Landtag am 16. Juni war für uns Abgeordnete (aber auch für die Landtagsverwaltung), nicht nur ein sehr arbeits- und gesprächsreicher Tag, sondern auch ein besonderer Höhepunkt. Fast 20.000 Besucher wurden in diesem Jahr gezählt. Das zeugt von einem großen Interesse der Bürger am schönsten Sitz eines Landtages in Deutschland, aber auch an der Arbeit der Abgeordneten.

Wie in jedem Jahr gehen die Arbeitskreise der CDU-Fraktion des Landtages auf Sommertour.

Die Sommertour des „Arbeitskreises Energie, Infrastruktur und Digitalisierung“, am 26. Juni, war in diesem Jahr mal etwas anders.

Wir besuchten keine Unternehmen, Behörden oder Institutionen, sondern machten gemeinsam mit einigen Mitarbeitern der entsprechenden Behörden (DB, VMV) eine Rundreise mit dem schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (SPNV), um uns direkt und persönlich ein Bild vom Verkehr auf diesen Strecken machen zu können. Die Rundreise ging von Schwerin, über Rostock, nach Stralsund, Neustrelitz, Waren, Malchow, Parchim, Ludwigslust und zurück nach Schwerin. Da wir die konstituierende Sitzung des neuen Kreistages hatten, bin ich in Waren nicht ausgestiegen, sondern über HRO zurück nach Bad Kleinen gefahren, um pünktlich um 17 Uhr in Grevesmühlen zu sein.

Und nun die Info`s aus den Landtagssitzungen: sie fanden vom 22. bis zum 24. Mai, sowie die letzten Sitzungen vor der Sommerpause vom 19. bis zum 21. Juni statt.

ALLE Tagesordnungspunkte können im Internet, unter Landtag MV und dort unter dem Punkt Landtagssitzungen nachträglich anschauen verfolgt und alle Drucksachen unter Parlamentsdatenbank – Dokumentennummer nachgelesen werden.

An den drei Sitzungstagen im Mai wurden 46 Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Gleich am ersten Tag erfolgte die Wahl von Birgit Hesse zur Präsidentin des Landtages.

Im weiteren Verlauf wurde über 5 Gesetzesentwürfe und 24 Anträge beraten. Darüber hinaus standen Aussprachen, Berichte und Unterrichtungen auf dem Programm. Auf einige der Punkte möchte ich - wie gewohnt - näher eingehen:

Die Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion hatte das Thema “Bezahlbare Miete statt hoher Rendite - Gutes und bezahlbares Wohnen in Mecklenburg-Vorpommern“. Anlässlich der Aktuellen Stunde erklärte der CDU-Abgeordnete Sebastian Ehlers:
„Wenn es zu wenige Wohnungen gibt, dann müssen neue gebaut werden. Wenn das nicht passiert, dann muss man die Anreize dafür erhöhen. Das schafft man zum Beispiel durch steuerliche Förderung, nicht durch Enteignungen...
...Für uns als CDU ist es wichtig, dass wir die Menschen stärker in den Blick nehmen, die nicht von Sozialwohnungen profitieren. Wir brauchen konkrete Angebote für die hart arbeitende Mehrheit in unserem Land, die Vorschläge der Landesregierung sind dazu eine gute Grundlage.“

Auf Antrag der CDU-Fraktion fand eine Aussprache zum Thema „Impfen rettet Leben – Impfpflicht einführen“ statt. In dieser Aussprache äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers, wie folgt:

Ich empfinde es als bedenklich, dass die Debatte um eine Impfpflicht noch immer stark von Bedenkenträgerei und Pseudowissenschaften geprägt wird. Im Jahr 2018 infizierten sich europaweit 82.500 Menschen mit dem Masernvirus, 72 Menschen starben.

Trotz der guten Durchimpfungsrate in Mecklenburg-Vorpommern müssen wir uns klar machen, dass wir nicht auf einer Insel der Glücksseeligen leben. Zumal z.B. die Fälle von Keuchhusten oder Tuberkulose auch in unserem Land in bedenklichem Maße zunehmen. Viren kennen keine Grenzen, deshalb brauchen wir eine bundesweite Impfpflicht... ...Bedenken, wonach eine Impfpflicht nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, teile ich ausdrücklich nicht. Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht nämlich ausdrücklich Ausnahmen. Weil Impfen Leben rettet, müssen diese Möglichkeiten ohne Scheuklappen geprüft und umgesetzt werden.“

Zum Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV „Baukindergeld Plus“ (Drucksache 7/3602) nahm ich für die CDU-Fraktion Stellung.

Nachzuhören hier: https://www.youtube.com/watch?v=UFi1-9PdPsY

Wie in jeder Landtagssitzung, hatte die Fraktion DIE LINKE wieder eine Menge Anträge eingebracht, so z.B. den Antrag "Existenzminimum sichern – Harz IV überwinden" (Drucksache 7/3595). Der Tenor ist immer gleich: Noch mehr verteilen! Sanktionslose Grundsicherung für alle! Harz IV war ursprünglich als Übergangslösung gedacht, bis der Empfänger wieder ins Berufsleben einsteigt, aber nicht als dauerhafte Lösung zum Ausruhen. Die CDU-Fraktion fordert nach wie vor, dass das Lohnabstandsgebot eingehalten wird, d.h., die, die arbeiten gehen, müssen deutlich mehr verdienen, als jene, die nicht zur Arbeit gehen!

Oder der LINKEN- Antrag "Festival Fusion – kulturelle Freiräume bewahren" (Drucksache 7/3586). Es ist nicht im Ansatz nachzuvollziehen, warum eine Großveranstaltung in unserem Land - mit ca. 70 000 Teilnehmern - nicht von der Polizei geschützt werden soll!! Eva- Maria Kröger von der Linkspartei begründete den Antrag u.a. so: "Man will doch nur Spaß haben....Die Polizei stört an dieser Stelle..." .

Torsten Renz (CDU) machte deutlich, dass das ja nicht heißen kann, dass Recht, Ordnung und Gesetz außer Kraft gesetzt werden können. Ein Sicherheitskonzept für ein Festival dieses Ausmaßes ist doch eine Selbstverständlichkeit.

In dieser sehr emotional geführten Aussprache wurde es teilweise auch persönlich.

Leider schloss sich unser Koalitionspartner der Argumentation der LINKEN an.

Die Rednerin Nadine Julitz (SPD) machte in ihrem Beitrag deutlich, dass ihre Fraktion den Antrag lediglich ablehnt, weil sie sich an den Koalitionsvertrag gebunden fühlt.

Nun gleich weiter zu den 3 Tagen der Juni-Sitzungen, mit insgesamt – rekordverdächtigen - 60 Tagesordnungspunkten.

U.a. wurde das „Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge „(Drucksache 7/3752) beschlossen. Der Kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Franz-Robert Liskow, erklärte hierzu: „ Ich bin mir sicher, dass die Abschaffung der Beiträge unter den zur Verfügung stehenden Optionen das Beste gewesen ist. An dem alten Gesetz herumzubasteln und lediglich ein paar weitere Ausnahmetatbestände zu formulieren, hätte neue Ungerechtigkeiten verursacht. Deswegen bin ich dankbar dafür, dass sich am Ende eine Mehrheit für das heute verabschiedete Gesetz fand - zumal meine Fraktion von der ersten Sekunde an gesagt hat, dass wir das Thema Straßenbaubeiträge ergebnisoffen diskutieren. Mir ist bewusst, dass die im Gesetz formulierte Stichtagsregelung nicht jeden zufrieden stellt.

Trotzdem: Um eine Stichtagsregelung kommen wir als Gesetzgeber nicht herum, und wenn die Anhörung im Innenausschuss eines ergeben hat, dann, dass die im Gesetz gefundene Regelung sowohl fair als auch gut begründbar ist.“

Zur Beratung in die Ausschüsse wurde der „Entwurf des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern...“ (Drucksache 7/3694) überwiesen. Mit der Neuregelung soll das Gesetz an die aktuelle Rechtsprechung, aber auch an EU-Datenschutzvorschriften angepasst werden. Darüber hinaus werden Befugnisse der

Sicherheitsbehörden geändert, werden die polizeilichen Mittel an die Herausforderungen der Digitalisierung und des Internets angepasst. Die Gesetzesanpassungen sind notwendig, um die Sicherheitsbehörden gegen neue Formen der Kriminalität gut gewappnet aufzustellen.

Insgesamt 19 Anträge standen zur Beratung an: Den Antrag von CDU und SPD „Kohlenmonoxid-Detektoren retten Leben“ (Drucksache 7/3704) begründete ich für die CDU-Fraktion wie folgt: https://youtu.be/zAPe4-pPsSg
Auf
Initiative der CDU-Fraktion hat sich der Landtag erneut, dieses Mal interfraktionell, für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Vincent Kokert, äußerte dazu:
„..Mit pseudowissenschaftlichen Scheinargumenten und Hokuspokus-Medizin muss Schluss sein. Masern z.B. können auch tödlich enden oder es kann erhebliche Spätfolgen geben.

Wenn man bedenkt, dass es mancherorts so genannte Masernparties gibt, auf denen bewusst gesunde, nicht gegen Masern geimpfte Kinder, mit Kindern, die akut an Masern erkrankt sind, zusammengeführt werden, endet jeder Spaß. Bei einer Sterblichkeitsrate von 1:500 bei Masern grenzt das an Kindswohlgefährdung.“ Dem Antrag wurde zugestimmt. (Drucksache 7 / 3703).

Der Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV „Kultur für Schüler erlebbar gestalten - Kostenfreier Eintritt in die Museen unseres Landes“ wurde abgelehnt. Die Begründung für diese Ablehnung durch unsere Fraktion habe ich vorgetragen und ist hier zu hören: https://www.youtube.com/watch?v=8rcYdZsA0jU
Nun findet meine Arbeit nicht nur im Kreis – und Landtag statt, sondern selbstverständlich war ich auch im Mai und Juni in meinem Wahlkreis aktiv.

Da war z.B. die Teilnahme am traditionellen Volksfest zum 1. Mai in Warin. Seit vielen Jahren gehört es für mich dazu, dort präsent zu sein, die Parteifreunde am CDU-Stand zu besuchen, wo nicht nur informiert und fürs leibliche Wohl gesorgt wird – sondern ich kann selbst aus vielen Gesprächen eine Reihe von Informationen mitnehmen.

Dort hat auch unser Bürgermeisterkandidat Michael Ankermann seinen Wahlkampf geführt, leider hat es dann in der Stichwahl nicht mehr für eine Mehrheit gereicht. Danke an ihn für seine gute Vorarbeit, die jetzt leider sein Nachfolger (Björn Griese, LINKE) gut nutzen kann...

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fragen.Fakten.FAG" zum Kommunalen Finanzausgleich hatte die CDU-Landtagsfraktion zur Infoveranstaltung am 8. Mai, ab 18 Uhr in die Malzfabrik nach Grevesmühlen eingeladen. Der Fraktionsvorsitzende, Vincent Kokert und der Abteilungsleiter für Kommunalangelegenheiten im Innenministerium MV, Jörg Hochheim, waren persönlich gekommen, um den Teilnehmern Rede und Antwort zu stehen. Mehr als 40 anwesende Bürgermeister, Leitende Verwaltungsbeamte, CDU-Mitglieder und andere Interessierte hatten viele Fragen dazu und diskutierten rege. Jörg Hochheim und Vincent Kokert erläuterten anhand der vorliegenden Berechnungen für die einzelnen Gemeinden im Landkreis, wie sich das neue Finanzausgleichsgesetz auf die jeweiligen Kommunen auswirkt. Dabei machte V. Kokert unmissverständlich deutlich, dass starke Gemeinden für die CDU ein ganz wichtiger Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft sind und dass deshalb die Investitionspauschale, die den Gemeinden künftig zur Verfügung steht, "so etwas wie eine Selbstverwaltung überhaupt" erst wieder möglich macht. Ein großes Dankeschön an die beiden Akteure, die diese Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen haben und sie bisher insgesamt 5 mal im ganzen Land - neben ihrer eigentlichen Arbeit - durchgeführt haben. Dass das sehr gut ankam, zeigte sich beim anschließenden kleinen Imbiss in den Gesprächen mit den Gästen.

Am 9. Mai haben 19 Kinder der 3. Klasse aus der Grundschule Lübow mit mir zusammen ein dreigängiges, vollwertiges und gesundes Menü in der Gaststätte Zur Kegelbahn zubereitet. Eine tolle Erfahrung! Die Kinder waren nicht nur sehr interessiert an dem Thema „Gesunde Ernährung“, sondern sie brachten sich auch ganz praktisch, mit viel Enthusiasmus in die Vorbereitung ein. Sie putzten, schälten und raspelten Gemüse und Obst, lernten unterschiedliche Kräuter – auch durch Riechprobe – kennen, rührten Quark und Joghurt zu leckeren Dip`s und Nachtisch, deckten den Tisch ein, falteten Servietten u.v.a. mehr. Ganz herzlich möchte ich mich für die Hilfe und für die Nutzung des Saales beim Gastwirtsehepaar Schulz bedanken. Der Klassenlehrerin Frau Mischke und der Direktorin der Grundschule Lübow, Frau Schünemann danke ich ebenfalls sehr für ihre Bereitschaft, dieses Projekt zu realisieren. Mit meinem Projekt „Gesunde Ernährung von Kindern“ trete ich direkt an Schulen heran. Ziel ist es, dass die Kinder frische und gesunde (vitamin- und mineralstoffreiche) Lebensmittel kennen lernen, wissen woher sie kommen, sich dafür begeistern und nicht zuletzt lernen, wie man daraus leckere Gerichte kocht. Weg von Fastfood - hin zu mehr gesundem Essen!

Der neugestaltete Gemeindeplatz in Renzow, dessen Mittelpunkt ein schöner, neuer Spielplatz ist, wurde am 15. Mai 2019 feierlich eingeweiht. Der dazugehörigen Einladung des alten und auch neuen Bürgermeisters der Gemeinde Schildetal, Matthias Wiegand, bin ich sehr gerne gefolgt. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!! Die Mittel für diese „Rundumerneuerung“ des zentralen Gemeindeplatzes stammen aus dem Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der den Abgeordneten der Regierungsfraktionen zur Verfügung steht. Und weil ich dieses Vorhaben dieser Gemeinde unterstützen wollte, habe ich auch das erforderliche Geld aus dem Fonds zur Verfügung gestellt. Zu den Gästen zählten neben den Kindern und Erziehern des Kindergartens „Puschel“ auch die Amtsvorsteherin des Amtes Lützow-Lübstorf Frau Brinker, Herr Kurth vom Fachdienst Bau und auch einige Eltern und Gemeindevertreter. Ich wünsche mir und den Einwohnern der Gemeinde Schildetal, dass dieser schöne Platz vor dem Gemeindehaus ein Ort der Begegnungen für Jung und Alt in sein wird.

Das soll es nun erst einmal gewesen sein, ich freue mich auf meinen Urlaub und wünsche Ihnen allen einen erholsamen Sommer - Ihre Christiane Berg

 

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