Information Nr. 16 der 8. Legislaturperiode – Mai/Juni 2024

Liebe Leserinnen und Leser, heute erhalten Sie meinen Rückblick auf die Monate Mai und Juni des Jahres 2024.

8. Mai: Kranzniederlegung am Mahnmal „Die Mutter“ in Raben Steinfeld

Kurz vor Ende des Krieges schickte die SS mehr als 30.000 Häftlinge aus dem KZ Sachsenhausen auf einen Todesmarsch in Richtung Norden. Am 8. Mai 1945 endete in Europa der 2. Weltkrieg und die Häftlinge wurden vor den Toren Schwerins befreit. Aus diesem Anlass legte ich am 8. Mai für die CDU-Landtagsfraktion am Mahnmal „Die Mutter“ in Raben Steinfeld einen Kranz nieder.

8. Mai: Fördermittelübergabe Bad Kleinen

Am Nachmittag des 8. Mai übergab Finanzminister Dr. Heiko Geue einen Fördermittelbescheid in Höhe von 750 000 € an den Bürgermeister der Gemeinde Bad Kleinen, Joachim Wölm. Mit dabei: Guido Wunrau, der Vorsitzende des Bauausschusses der Gemeinde und der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Kleinen, Holger Lehmann. Auch ich war gerne dabei – ist die FFW Bad Kleinen doch quasi unsere Nachbarwehr. Das Geld soll für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses genutzt werden.

11. Mai: „Bienentag“ in Grambow

2019 feierte die Gemeinde Grambow zum ersten Mal einen „Grambower Bienentag“ und am 11. Mai 2024 fand nun der 4. „Bienentag“ statt. Auf Einladung des Bürgermeisters Sven Baltrusch nahm ich, zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dietrich Monstadt, dem Kreistagspräsidenten Thomas Grote und unserem Landrat Tino Schomann wieder gern teil. Die „Bienenfreundliche Gemeinde“ kürte für die nächsten zwei Jahre eine neue „Bienenkönigin“. Kathrin Betina übernahm die Krone von Manuela Buhse. Wie auch schon in den vergangenen Jahren war der perfekt organisierte Tag sehr gut besucht und die Gäste und Gastgeber bei bester Laune.

23. Mai, 15.30 Uhr: Sitzung des Kreistags - Ausschusses für Bau - und Liegenschaften im „Schabbelmuseum“ in Wismar

In dieser nicht-öffentlichen Sitzung ging es ausschließlich um die Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbes „Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord am Standort Lübsche Straße“ in Wismar.

23. Mai: 17 Uhr: Kreistagssitzung im Zeughaus in Wismar

Dies war die letzte Kreistagssitzung vor der Neuwahl am 9. Juni. Den Bericht über die gesamte Kreistagssitzung, in der über mehrere Stunden 17 Tagesordnungspunkte im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil abgearbeitet wurden, finden Sie hier:

SessionNet | Kreistag - 21.03.2024 – 17:00-20:42 Uhr
(nordwestmecklenburg.de)

24./25. Mai: Internationales Reitturnier in Hohen Wieschendorf auf der Anlage Enno Glantz

Zum zweiten Mal fand in der Reitsportanlage Glantz die DKBPferdewoche statt. Vom 22. bis zum 24. Mai vereinte sich internationaler Reitsport der Spitzenklasse, mit Startern aus fast 20 Ländern, mit einem einzigartigen Showprogramm. Für mich ist diese Veranstaltung in unserem Landkreis zwischenzeitlich ein "Muss" und es ergibt sich so die Möglichkeit, Bekannte und Freunde zu treffen, das habe ich genossen.

27. Mai: 10 Uhr: Werderkaserne Schwerin

An diesem Montagmorgen waren Sebastian Ehlers und ich aus der CDU-Landtagsfraktion zu einem Empfang eingeladen. Der Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern, Brigadegeneral Uwe Nerger hatte anlässlich seines 65. Geburtstages die Gelegenheit geschaffen, Mitstreiter und Freunde zu treffen, wohl wissend, dass der Ruhestand im Juli winkt. Er hat das Kommando von Markus Kurczyk im Oktober 2022 übernommen und seitdem treffen wir uns regelmäßig bei und nach den ökumenischen Andachten vor den Landtagssitzungen; somit hatten wir Gelegenheit zu vielen interessanten Gesprächen.

28. Mai, 9 Uhr: Spendenübergabe im Namen der Jagdgenossenschaft Neu-Stieten für die KiTA Goß Stieten

Gemeinsam mit dem Jagdgenossenschaftsmitglied Thies Möckelmann und dem Schriftführer Ralf Augustat überbrachten wir der Kita „Kinderwelt“ in Groß Stieten eine Spende in Höhe von 200 Euro von der Jagdgenossenschaft „Neu Stieten“. Als Schatzmeister der Jagdgenossenschaft habe ich diese Summe für unsere Kita gerne mit übergeben. Die Leiterin, Frau Susann Felten, freute sich über die Unterstützung und bedankte sich auch im Namen der Kinder.

29. Mai: CDU-Gemeindeverbandsversammlung “Mecklenburg“

Nach 2 Jahren stand eine erneute Wahl des Vorstandes unseres CDUGemeindeverbandes „Mecklenburg“ an. Als Vorsitzende des Gemeindeverbandes habe ich nicht mehr kandidiert und Platz für Veränderungen geschaffen. Der neue Vorsitzender unseres CDUGemeindeverbandes ist Michael Geist und ich gratuliere ihm ganz herzlich zu seiner Wahl und wünsche ihm eine glückliche Hand.

3. Juni, 10 Uhr: Gespräch mit dem Landesfrauenrat in Schwerin

Gundela Knäbe vom Vorstand und die Geschäftsführerin Monique Tannhäuser hatten um ein Gespräch gebeten, um mit mir über die Arbeit hin zu gleichwertigen Lebensperspektiven innerhalb der CDU zu reden. Sie suchen das Gespräch mit allen Fraktionen im Landtag, um daraus Rückschlüsse für die Verbesserung der Position der Frauen in allen Lebenslagen, besonders aber in der Politik zu erreichen.

4. Juni, 17 Uhr: Parlamentarischer Abend des Städte - und Gemeindetages MV

Diese ungezwungene Atmosphäre und das Zusammensein der Parlamentarier mit den Mitgliedern des Städte-und Gemeindetages MV ist seit vielen Jahren Tradition. Gerade kurz vor den Kommunalwahlen in diesem Jahr ergaben sich viele interessante Gespräche - das sahen auch die Präsidentin des Landtages, Birgit Hesse und Kollegin Barbara Becker-Hornickel (FDP) so.

5. Juni, 9 Uhr: Sitzung des Petitionsausschusses

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses beraten wir unter Anwesenheit des Petenten, des Landwirtschaftsministeriums und der Stiftung Umwelt und Naturschutz M-V eine Petition zum Prerower Campingplatz.

7. Juni: Wahlkampfabschluss in Grevesmühlen und Wismar

Wahlkampfabschluss für die Kommunalwahlen und Europawahlen in Grevesmühlen und Wismar - am Vormittag des 7. Juni in Grevesmühlen auf dem Marktplatz. Das war eine gute Gelegenheit für die Bürger, um mit Mitgliedern der CDU- Nordwestmecklenburg, der Bundestagsabgeordneten Simone Borchardt, mit mir und unserem Landesvorsitzenden Daniel Peters in Gespräch zu kommen. Am Nachmittag ging es weiter nach Wismar. Dort stand ich neben Mitgliedern der CDU Wismar und der Bundestagsabgeordneten Simone Borchardt für Gespräche zur Verfügung.

08. Juni, 10 Uhr: Delegiertenversammlung der Landesjugendfeuerwehr MV im „PhanTechnikum“ Wismar

Samstagmorgen,10 Uhr, begann die Delegiertenversammlung der Landesjugendfeuerwehren MV in Wismar. Nach den Grußworten von Landtagspräsidentin Birgit Hesse, Landesinnenminister Christian Pegel und dem Bürgermeister der Hansestadt Wismar, Thomas Beyer folgten eine Reihe von Auszeichnungen und Ehrungen. So erhielt z.B. Frau Dr. Patricia Bunke, Landesfeuerwehrärztin aus Dorf Mecklenburg, die Ehrennadel der Jugendfeuerwehr MV in Silber. Im November 2023 hatte sie für ihr gesamtes ehrenamtliches Engagement (als eine von deutschlandweit 19 Ausgezeichneten) vom Bundespräsidenten den „Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland“ erhalten. Auch die Wahl zur 2. Stellvertretenden Landesjugendwartin stand auf der Agenda. Gewählt wurde Patrizia Riemer, FFW Moltzow (Kreis MSE). Unser Landesbrandmeister Hannes Möller erklärte: „Besonders erfreulich ist, dass immer mehr junge Menschen Mitglied in den FFWen unseres Landes werden. Gegenwärtig engagieren sich fast 11.000 Mitglieder in Jugendfeuerwehren des Landes. Das sind fast mehr als 600 gegenüber dem Vorjahr. Da braucht man sich um die Zukunft der Wehren keine Sorgen zu machen. Weiter so und herzlichen Dank!“

9. Juni: Europa, Kreistags – und Kommunalwahlen

Die Ergebnisse sind bekannt – ich selbst habe nicht die erforderlichen Stimmen für den Einzug in den Kreistag erhalten. Aber: die Anzahl der
CDU-Abgeordneten im Kreistag war mit 14 unverändert zur vergangenen Wahlperiode. Davon sind 8 neue Mitglieder „eingezogen“. Mittlerweile ist es gelungen, durch kluge Sondierungsgespräche 3 weitere Mitglieder (2 von FDP und 1 von den Freien Wählern) zu überzeugen, in der CDU-Fraktion mitzuarbeiten und damit die CDUFraktion mit 17 Mitgliedern zur stärksten Fraktion im Kreistag zu machen.

Allen wünsche ich viel Erfolg bei der Arbeit.

12.- 14. Juni: Landtagsitzungen

In der dreitägigen Landtagssitzung im Juni wurden 45 Tagesordnungspunkte behandelt. Ich habe für die CDU-Fraktion die Rede zum Tagesordnungspunkt 3:

Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Landesregierung „ Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes des Landes MV“ gehalten ( Drucksachen 8/3456 und 8/3776). Hier die Rede:

18. Juni: Sommerempfang des Fachverbandes Sanitär-, Heizungsund Klimatechnik Mecklenburg-Vorpommern in Linstow

Michael Hilpert, der Präsident des Zentralverbandes Sanitär, Heizung Klima richtete ein Grußwort an die Anwesenden und sandte mahnende Worte an die anwesenden Politiker. Gerade durch das Hin und Her in Bezug auf den Austausch von Heizungsanlagen ist viel Vertrauen und Verständnis, sowohl in der Bevölkerung als auch in dieser Branche, verloren gegangen. Nach einem Impulsvortrag von Hans-Arno Kloep „Aktuelle Trends aus der SHK-Branche“ und Ehrungen von Mitgliedern des Fachverbandes, bot der Abend ausreichend Möglichkeiten zum Austausch in entspannter Atmosphäre.

21. Juni: Sommerfest der Landes-CDU in Süderholz

Das diesjährige Sommerfest unser Landes - CDU war wieder gut besucht und die Gäste konnten bei gutem Essen und in schöner Umgebung viele anregende Gespräche führen. Schade, dass aus unserem Kreisverband NWM nur 4 Mitglieder angereist waren. Sicher spielt die Entfernung eine große Rolle – aber im kommenden Jahr ist das Treffen wieder im mecklenburgischen Teil des Landes, denn das wechselt sich ab.

25. Juni: Parlamentarischer Abend Landessportbund in der Orangerie des Schweriner Schlosses

Der Einladung des Landessportbundes MV waren Wolfgang Waldmüller, sportpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Beate Schlupp, erste Vizepräsidentin des Landtages MV und ich gerne gefolgt. Erfreulich für mich, Achim Begall, den Präsidenten des Pferdesportverbandes MV, zu treffen. Es standen - wie sollte es anders sein - an dem Abend eine Reihe sportpolitischer Themen im Mittelpunkt. Ehrengäste waren Sportlerinnen und Sportler des Team MV, die für die Olympischen Spiele in Paris bereits nominiert sind - oder kurz vor der Nominierung standen.

26. Juni: Meisterfeier im Theater Schwerin

Am Nachmittag des 26. Juni nahm ich an der (alle zwei Jahre stattfindenden) Meisterfeier der Handwerkskammer im Mecklenburgischen Staatstheater in Schwerin teil. Drei Jungmeisterinnen, 96 Jungmeister sowie 14 geprüfte Gebäude-Energieberater des Handwerks erhielten ihren Meisterbrief. In dem Festakt würdigten der Dresdner Dachdeckermeister und Präsident des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich sowie der Handwerkskammerpräsident Uwe Lange, den Meisternachwuchs.

27. Juni: Parlamentarischer Brunch Bibliotheksverband MV, Hofdornitz im Schloss Schwerin

Im Mittelpunkt dieses Treffens standen die aktuellen Herausforderungen der Bibliotheken im digitalen Zeitalter. Bibliotheken sind längst keine reinen „Bücher-Ausleihen“ mehr. Vielmehr finden in vielen Bibliotheken des Landes regelmäßig Lesungen, Vortrags-,Kulturund Informationsveranstaltungen statt. Für all diese Aufgaben benötigen die Bibliotheken eine sichere Finanzierung. Das wurde u.a. an die anwesenden Abgeordneten adressiert.

27. Juni: Unternehmerempfang 2024 des Landkreises NWM im Phantechnikum, Wismar

Der diesjährigen Unternehmerempfang des Landkreises NWM im Phantechnikum mit rund 110 Teilnehmern, war besonders vielseitig. Neben der Begrüßungsrede des Landrates Tino Schomann, der auf eine schnelle und notwendige Integration ukrainischer Flüchtlinge verwies, konnte die WFG NWM (Wirtschaftsfördergesellschaft des Kreises) über Ihren bisher besten wirtschaftlichen Abschluss, mit 800 000 € Umsatz, berichten. Aus Anlass des 200-jährigen Bestehens der Sparkasse Mecklenburg - Nordwest fand eine Podiumsdiskussion mit Landrat Tino Schomann, Wismars Bürgermeister Thomas Beyer und dem zwei Tage zuvor neu gewählten Vorstandsvorsitzenden des Geldinstitutes, Kay Facklam statt. Diese Neuwahl war erforderlich, weil sein Vorgänger, Manuel Krastel, im Frühjahr plötzlich verstorben war. Ein weiterer Höhepunkt der Veranstaltung war die Auszeichnung der „Unternehmerin des Jahres 2023“ Kirsten Koch, Geschäftsführerin der Boltenhagener Apartment und Immobilien Service GmbH.

30. Juni: Tag der offenen Tür des Landtages MV

Das Wetter war am Sonntag, dem Tag der offenen Tür, nicht wirklich schön.Trotzdem ließen wir uns - und auch die 13.000 Besucher sich - die Laune nicht vermiesen. Die Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich über die Fraktionen und Landtagsausschüsse und auch baulichen Gegebenheiten im Schloss zu informieren. Dabei wurde die Möglichkeit, einen Blick in sonst nicht zugängliche Räume zu werfen, ausgiebig genutzt.