Information Nr. 17 der 8. Legislaturperiode – Juli/August 2024

Liebe Leserinnen und Leser, herzlich Willkommen zu meinem Rückblick auf die Sommermonate Juli/August 2024. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Lesen.

1.Juli: 25-jähriges Bestehen des „Ingenieurrat MV“ in Schwerin

Am 1. Tag des Monats Juli nahm ich – zusammen mit meinem Landtagskollegen Wolfgang Waldmüller - an der Festveranstaltung anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Ingenieurrates MV teil. Der Ingenieurrat ist - nach eigenen Angaben – der Interessenvertreter von über 10.000 Ingenieurinnen und Ingenieuren unseres Bundeslandes.

2. Juli : Tag der Automatenwirtschaft in der Orangerie des Schlosses Schwerin

Erstmalig hatten die Automatenwirtschaft sowie der DEHOGA-MV zu einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend eingeladen. Der Einladung waren zahlreiche Gäste gefolgt, gerne auch ich. Georg Strecker, der Sprecher des Vorstandes der Deutschen Automatenwirtschaft, verwies in seiner Begrüßungsrede auf die enge Verbundenheit von Automatenwirtschaft und Gastgewerbe. Weiterhin führte er aus, wie wichtig eine kluge Weiterentwicklung der Spielverordnung für die Zukunft des gewerblichen Automatenspiels ist. Birgit Hesse, die Landtagspräsidentin, lobte die umfangreichen Bemühungen der Automatenwirtschaft für Jugend-und Spielerschutz, aber auch für die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels. Auch dieser Parlamentarische Abend zeigte einmal mehr die Wichtigkeit für einen gemeinsamen Dialog.

5. Juli: Sommerfest der „Kreishandwerkerschaft NWM“ in Wismar

Auch in diesem Jahr nahm ich am Sommerfest der Kreishandwerkerschaft NWM teil. Kreishandwerksmeister Detlef Korth (rechts im Bild) würdigte das “ ...Handwerk als Rückgrat unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft “. Auch - und gerade deshalb sind mir die Kontakte zu unseren Handwerkern sehr wichtig und ich hatte die große Freude dabei zu sein, als der Innungsmeister der Maler- u. Lackierer- Innung, Hans–Jürgen Pagels (4. von rechts) das „Handwerkszeichen mit dem vergoldeten Mittelfeld“ erhielt.

Bei bestem Sommerwetter, in stimmungsvoller Atmosphäre im wunderschönen Hotel „Seeblick“ in Wismar – Wendorf durfte ich inmitten vieler gestandener Handwerkerinnen und Handwerker den Abend mit interessanten Gesprächen und gutem Essen genießen.

10. - 12. Juli: Landtagssitzungen in Schwerin

Am 11.Juli hielt ich die Rede zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Industrie-und Gewerbegebiete in Mecklenburg-Vorpommern an das Schienennetz anschließen (Drucksache 8/3852). Die Rede hören Sie hier:

11. Juli: Sommerfest des Landtages im Schlossgarten

Auf Einladung der Landtagspräsidentin fand traditionell vor der parlamentarischen Sommerpause das Sommerfest des Landtages statt. Es kamen viele Gäste aus Politik, Ehrenamt, Bundeswehr, Medien, Kultur, Sport und anderen Bereichen und wieder traf ich auch Freunde aus der Pferdesportszene des Landes. Wie in den vergangenen Jahren auch, werden die Einnahmen dieser Feier für einen guten Zweck gespendet.

10.-14. Juli: Landesmeisterschaft der Dressur- u. Springreiter in Neu Benthen

Vom 10.-14. Juli fanden die Landesmeisterschaften im Dressur- und Springreiten in Neu Benthen statt. Dieses hochkarätige Turnier ließ ich mir natürlich nicht entgehen und war am Sonntag dabei. Zwar konnte unser prominentester Springreiter André Thieme an dem Turnier nicht teilnehmen (er war in Schweden am Start), aber ich traf seinen Vater Michael, der am Dressurviereck André´s Schwester Christina coachte und wir hatten eine Menge zu erzählen. Auch mit etlichen anderen Aktiven oder „Nicht-mehr-Aktiven“ konnte ich mal ein Käffchen trinken und klönen – das hat richtig Spaß gemacht. Insgesamt wurden bei der Landesmeisterschaft 6 neue Landeschampions geehrt.

15. - 17. Juli: Sommertour des CDU-Arbeitskreises Innen, Recht und Landwirtschaft

Besuch bei der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Rügen e.V. in Bergen/Rügen
Die Sommertour des Arbeitskreises führte uns in diesem Jahr in den nordöstlichen Landesteil. Wir waren z.B. beim Amtsgericht, bei der Kinder-u. Jugendhilfe und der FFW in Bergen auf Rügen. Im dortigen „Parkhotel“ fand auch der Kommunalpolitische Abend statt. Am nächsten Tag in Stralsund konnten wir sehr aufschlussreiche Gespräche bei der Staatsanwaltschaft führen, bevor wir dann das STALU (Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern) besuchten. Am Mittwoch nahm ich nicht mehr an der Sommertour teil, weil da in Schwerin der „Tag der Menschen mit Behinderungen“ stattfand.

Kommunalpolitischer Abend in Bergen
Wie bei allen jährlichen Sommertouren der Arbeitskreise üblich, luden wir an einem Abend unserer Informationsfahrt Kommunalpolitiker zu Gesprächen ein.
Das ist immer eine gute Gelegenheit, um sich vor Ort authentisch über die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen zu informieren.

17. Juli: „Tag der Menschen mit Behinderungen“ im IHK – Gebäude zu Schwerin

Zum 3. Mal hatte der Landtag zum „Tag der Menschen mit Behinderungen“ eingeladen. Der Sozialausschuss - mit der Vorsitzenden Katy Hoffmeister - diskutierte mit 40 Teilnehmern, die vom Inklusionsförderrat MV benannt wurden, über die Lage der Menschen mit Behinderungen. Grundlage allen Handels ist die UN-Behindertenrechtskonvention. Viel diskutierte Themen waren Wohnen und Mobilität, sowie gesundheitliche Versorgung der Menschen mit Beeinträchtigungen. Fazit: Es wurde bereits sehr viel verändert zu Gunsten Betroffener – und es bleibt noch sehr viel zu tun.

18. Juli: Verleihung des „Preises der Wirtschaft“ in der Hanse-Messe Rostock

Zur Ehrung der Unternehmer und Unternehmerinnen des Jahres kamen in Rostock rund 160 Gäste zusammen. Dieser Preis wird bereits seit 16 Jahren vergeben und mit ihm werden herausragende unternehmerische Leistungen geehrt.

Ausgezeichnet wurden u.a.: Wolfgang Sengewisch von der „Möwe Teigwaren“ in Waren/Müritz erhielt den Preis in der Kategorie „Unternehmerpersönlichkeit“. Dr. Nicole Landt von der „Elektro-Anlagenbau GmbH“ in Neustrelitz wurde für ihre erfolgreiche Unternehmensentwicklung ausgezeichnet. Janet Schröder vom „Schlossgut Groß Schwansee“ aus unserem Landkreis NWM erhielt den Preis für ihr Engagement und ihre Erfolge bei der Fachkräftesicherung und Integration.

13. August: Unternehmensbesuch bei der „Fertigungstechnik Nord GmbH“ in Gadebusch

An diesem heißen Dienstag besuchte der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, im Rahmen seiner Sommertour das Unternehmen „Fertigungstechnik Nord GmbH“ in Gadebusch. Die Firma ist einer der größeren Arbeitgeber und Ausbildungsbetriebe in unserem Land - und meinem Wahlkreis und deshalb habe ich die Gelegenheit genutzt und mich gern angeschlossen. Obwohl ich vor einigen Jahren schon Gelegenheit hatte, den Standort zu besichtigen, habe ich die neuerliche Gelegenheit genutzt, an der Besichtigung teilzunehmen und den dazugehörigen Erläuterungen zuzuhören. Im Werk werden Gehäuse, Wellen und Schnecken produziert. Diese werden dann an andere Standorte des Unternehmens transportiert und gehen von dort in die ganze Welt. Besonders beeindruckt hat mich der hohe Automatisierungsgrad dieses Unternehmens. Gegenwärtig sind im Werk fast 200 Mitarbeiter tätig. Geschäftsführer Steffen Timm merkt man seine Verbundenheit mit dem Werk und der Region an (er ist ehrenamtlicher Bürgermeister in Veelböken).

27. bis 29. August : Sommerreise des CDU-Arbeitskreises 1 Finanzen und Wirtschaft

Die Sommertour des CDU-Arbeitskreises Finanzen - Wirtschaft führte mich und meine Kollegen aus dem Arbeitskreis nach Vorpommern: nach Stralsund, zu den Seebädern Ahlbeck, Zempin und Zirchow und nach Anklam. Auf dem Programm stand der Austausch mit regionalen Akteuren: So mit dem CDU- Wirtschaftsrat in Stralsund, mit dem Kirchgemeinderat und dem Unternehmen R&S Dienstleistungen (Reinigung und Service) in Ahlbeck, der Tourismuswirtschaft im Seebad Zempin, dem Kirchgemeinderat von Zirchow, der Bürgerinitiative „Ortsumgehung Zirchow“, der Bürgermeisterin von Heringsdorf Dr. Laura Isabelle Marisken und der Besuch des Bioökonomiezentrums Anklam. Der obligatorische Parlamentarische Abend fand am Dienstag, d. 27. August im Hotel „Inselhof Vineta“ im Seebad Zempin statt.

27. August: Gespräch mit dem CDU-Wirtschaftsrat in Stralsund

Schwerpunkte des Gesprächs waren die wirtschaftliche Situation im Land und die Ursachen für die gegenwärtige wirtschaftliche Lage. Die Stimmung bei den Unternehmen ist nicht gut. Viele Unternehmen bewerten die aktuelle Lage als schlecht oder bestenfalls als befriedigend. Als Ursachen wurden u.a. die Einführung des Bürgergelds, Tarifeingriffe, die Diskussion um die 4-Tage-Woche , die Ausdehnung der Heimarbeit, die hohe Abgabenlast und stetig wachsende Bürokratie benannt. Auch die schleppende Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in MV ist ein Hindernis für weiteres wirtschaftliches Wachstum. All das wurde durch die CDU-Fraktion bereits in Landtagsanträgen benannt – die Erwiderung der Regierungsparteien war: „...machen wir schon, Euren Antrag braucht es nicht…“. Leider ist es Realität, dass eben NICHTS verändert wird. Schlimm für die Wirtschaft und unser Land.

27. August: Besichtigung der Kirche in Ahlbeck und Gespräch mit dem Kirch-Gemeinderat

Pastor Klaus-Peter Weinhold (auf dem rechten Foto links) führte uns durch die wirklich beeindruckende Ahlbecker Kirche. Sie wurde 1895 eingeweiht und bis heute ist ihre ursprüngliche Ausstattung erhalten. Die Kirche hat, durch ihre den Raum überspannenden Spitztonnenholzdecke, die Anmutung eines umgedrehten Schiffes. Im Jahr 2013 wurde die Kirche mit Städtebaumitteln saniert. Natürlich besuchen viele Touristen die Ahlbecker Kirche. Eine Anmerkung am Rande: Frau Christine Holmer, Mitglied des Kirchgemeinderates, ist die Schwiegertochter des Pfarrers Uwe Holmer, der dem Ehepaar Honecker 1990 „Kirchenasyl“ gewährte.

27. August: Kommunalpolitischer Abend im „Inselhof Vineta“ imSeebad Zempin

Der Kommunalpolitische Abend in Zempin war ein voller Erfolg. Viele Kommunalpolitiker waren unserer Einladung in das wunderschön, am Achterwasser gelegene Hotel, gefolgt. Bei bestem Wetter konnten wir viele Gespräche - nicht nur über kommunalpolitische, sondern auch landespolitische und wie nicht anders zu erwarten, auch bundespolitische Themen führen.

Am Morgen des 28. August trafen wir uns zu einem Gespräch mit Vertretern des Tourismusverbandes Usedom im Seebad Zempin, der als Interessenvertreter der Tourismusbranche für die Koordinierung, Entwicklung und Förderung des Tourismus zuständig ist. Schwerpunkte des Gespräches waren die Themen:

• Förderung von Mitarbeiterwohnungen. Das Förderprogramm ist Ende letzten Jahres ausgelaufen. Gerade in den touristischen Regionen ist das Programm aber besonders wichtig. Hier sind die Wohnungen knapp und teuer. Wir sehen eine Neuauflage des Programms als zwingend notwendig an.
• Dauerhafte Mehrwertsteuerabsenkung
• Personalmangel
  Mögliche Strategien zur Reduzierung des Problems wurden besprochen. Dazu gehören beispielsweise bessere Arbeitsbedingungen, flexible Arbeitszeitmodelle und gezielte Ausbildungsprogramme. Mit der Erhöhung des Mindestlohns wirken Wettbewerbsnachteile, z.B. auch mit Blick auf Usedom (in Polen beträgt der Mindestlohn 6,30€)

28. August: Besuch des Unternehmens R&S Dienstleistungen in Ahlbeck

Das Familienunternehmen im Sektor Reinigung und Service, unter der Leitung von Frau Jana Ryba, ist seit 10 Jahren erfolgreich im Markt tätig. Im Gespräch ging es vor allem um die Wettbewerbsbedingungen gegenüber polnischen Unternehmen. Aufgrund der qualitativen Unterschiede in der Arbeitsleistung verzichtet das Unternehmen auf den Einsatz polnischer Arbeitskräfte.

Vorteile, die polnische Unternehmen im Vergleich zu deutschen haben sind:

• Verwaltungsgeschwindigkeit ist höher
• Geringerer Bürokratieaufwand
• Geringere Abgabenlasten

Das alles verschafft den polnischen Unternehmen enorme Wettbewerbsvorteile.

28. August: Gespräch mit der Bürgerinitiative Ortsumgehung Zirchow

Am Nachmittag trafen wir uns in Zirchow mit der Bürgerinitiative, die sich für eine Ortsumgehung Zirchow einsetzt. Das enorm hohe Verkehrsaufkommen, insbesondere in den Sommermonaten, führt seit Jahren zu erheblichen Staus. Der Verkehr zu den Kaiserbädern wird dann großenteils über Zirchow geleitet. Deshalb wird seit Jahren über eine Umgehungsstraße diskutiert. Die Landesregierung entschied sich im Januar 2024 für die Nordvariante. Die Gemeindevertreter bevorzugen jedoch eine südliche Umfahrung, da diese keine Wohnhäuser gefährdet und eine bessere Anbindung zum Flughafen Heringsdorf sowie eines Wohn-und Feriengebietes hat.

Wir haben ausführlich mit den Vertretern der BI über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Trassenvarianten gesprochen. Dazu Wolfgang Waldmüller, Wirtschaftspolitischer Sprecher und Tourismussprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Südvariante wäre zwar kostspieliger, bietet jedoch etliche Vorteile. Vor allem ist die favorisierte Südvariante die einzige, die tatsächlich zu einer Verkehrsentlastung für den gesamten Ort führt. Es ist entscheidend, eine Lösung zu finden, die sowohl den finanziellen Rahmen als auch die Bedürfnisse der Region berücksichtigt. Ich habe zugesagt, die offenen Fragen, insbesondere zu Baugrundgutachten, Entschädigungsleistungen und weiteren wirtschaftlichen Faktoren, im Landtag zu thematisieren. Eine sinnvolle Lösung muss möglichst den Bedürfnissen aller Beteiligten gerecht werden und zudem Usedom als wichtigen Wirtschafts- und Tourismusstandort stärken. ...Während Polen den aufwändigen Swinetunnel bereits erfolgreich fertiggestellt hat, hat die Landesregierung nicht nur den Bau der Umgehungsstraße Zirchow verzögert, sondern ist noch nicht einmal mit der Planung entscheidend vorangekommen. Dieser Planungs- und Umsetzungsmangel ist beispiellos und nicht länger hinnehmbar.“

28. August: Gespräch mit Dr. Laura Isabelle Marisken, Bürgermeisterin des Ostseebades Heringsdorf, in Heringsdorf

Im Gespräch mit der Bürgermeisterin stand der Zensus 2022 im Mittelpunkt. Sie schilderte, dass die Gemeinde bisher von 8000 Einwohnern ausging. Laut Zensus sind es aber 2500 Menschen weniger, das ist eine Abweichung von 28,5%. Die Bürgermeisterin hält diese Ergebnis für nicht nachvollziehbar und beruft sich auf das digitale Melderegister. Auch beim Wohnungsleerstand gehen die Daten auseinander. Die Gemeinde rechnet mit einem Leerstand von unter einem Prozent, lt. Zensus sind es acht. Nach dem Gespräch machte die Bürgermeisterin mit uns einen Rundgang durch die Gemeinde. Auf dem Foto links ist das Schulgebäude mit dem neuen Anbau einer Mehrzweckhalle zu sehen. Letztere wird am heutigen Dienstag, 10.09.2024 eingeweiht.

29. August: Besichtigung der Kirche Zirchow und Gespräch mit dem Kirchgemeinderat

Die St.-Jacobus-Kirche in Zirchow ist der älteste erhaltene Kirchenbau auf der Insel Usedom. Die Sanierung des Turmdachs sowie des Ostgiebels wird aus dem Strategiefonds mit ca. 188.00 € gefördert. Die Gesamtkosten betragen mindestens 320.000 €. Das wichtigste Thema unseres Gespräches war der Sanierungsaufwand und dessen Finanzierung.

29. August: Besuch des Bioökonomiezentrums Anklam BioResQ GmbH

Das Bioökonomiezentrum Anklam in Murchin ist ein Kompetenzzentrum für nachhaltiges Wirtschaften und Innovation im Bereich der Bioökonomie. Es wurde 2020 eröffnet und wird durch die Food&Pharma Service Anklam GmbH betrieben. Wir wurden bei unserem Besuch von der Geschäftsführerin Prof. Dr. Beate Großjohann über Konzepte der Bioökonomie und deren Integration in die Zivilgesellschaft informiert. Besonders beeindruckt hat uns das dort entwickelte Verfahren der „mikrobiologischen Analyse von Trinkwasser und Lebensmitteln“.

Mit dem Verfahren können in kürzester Zeit Proben analysiert werden. Die Ergebnisse stehen den Kunden innerhalb weniger Stunden zur Verfügung, so dass Rückrufe von Proben nicht mehr nötig wären. Dieses innovative Verfahren wurde zum Patent angemeldet.

Auch hier mussten wir leider zur Kenntnis nehmen, dass die sehr langsamen Genehmigungs- und Antragsverfahren ein großes Produktionshemmnis sind.