2. Juli: Verleihung des Conrad - Ekhof – Preises im Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin

An dem Sonntag nahm ich an der Festveranstaltung anläßlich der Verleihung des Conrad-Ekhof-Preises teil. In diesem Jahr ging der Preis an den australischen Tänzer Benjamin Wilson, der seit 2021 fest zum Ensemble des Staatstheaters gehört.

5. Juli: Petitionsausschusssitzung

Regelmäßig finden Arbeitskreissitzungen der Fraktion und Ausschusssitzungen des Landtages statt. Hier haben sich die „Mädels“ des Petitionsausschusses mal zu einem Foto zusammengestellt.

10. Juli: Finanzausschusssitzung mit Vertretern der IAGIhlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH in Selmsdorf

Die Mitglieder des Finanzausschusses informierten sich direkt auf dem Betriebsgelände über die wesentlichen Finanzdaten, denn die IAG ist eine 100% ige Tochter des Landes MV. Auch über die Planungen zur künftigen Nutzung des Areals gab es Informationen, denn ab 2035 dürfen lt. Kabinettsbeschluss keine DK-III- Abfälle (Sonderabfälle zur oberirdischen Lagerung) mehr auf der Deponie angenommen werden.

Die dann geschlossene Deponiefläche soll für die Errichtung von Photovoltaikanlagen genutzt werden. Nur WO dann diese Abfälle gelagert werden sollen, dazu gab es noch keine Angaben – dabei ist 2035 ein kurzer Zeitraum, um solche weitreichenden Entscheidungen zu treffen.

Dienstag, 11. - Freitag, 14. Juli: Landtagssitzungen

Dieses Mal tagte der Landtag an 4 Tagen, da es noch viele Punkte (auch aus vergangenen Sitzungen) vor der Parlamentarischen Sommerpause abzuarbeiten gab.

Meine Rede zum MV-Schutzfonds können Sie gerne hier nachhören:

12. Juli: Besuchergruppe im Landtag

Zur Landtagssitzung am 12. Juli hatte ich Mitglieder der ehemaligen Springreiter-Nationalmannschaft der DDR eingeladen. Die Gruppe verfolgte interessiert die Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus. Dabei gab es ein Novum: bei der Begrüßung der Gruppe durch die Landtagspräsidentin applaudierten die Abgeordneten im Plenum. Das gab es (zumindest seit ich Abgeordnete bin) noch nie. Die anschließende Diskussion mit mir in unserem Fraktionsraum war sehr lebhaft und ausgesprochen interessant. Der Besuch wurde mit einem Rundgang durch das Schlossmuseums abgerundet.

12. Juli: Sommerfest des Landtages

Am Abend des 12. Juli fand nach der Landtagssitzung das traditionelle Sommerfest des Landtages statt. Birgit Hesse, die Landtagspräsidentin hatte eingeladen und viele Gäste aus Politik, Ehrenamt, Bundeswehr, Medien, Kultur, Sport und anderen Bereichen folgten der Einladung. Schön war, dass ich da den Präsidenten des Pferdesportverbandes MV, Hans-Joachim Begall, traf.

17. - 19. Juli: Sommertour des CDU-Arbeitskreises Finanzen / Wirtschaft

Die erste Station (von 12 !!!) dieser Sommertour war ein Besuch bei dem Unternehmen LINDAL Dispenser GmbH in Schönberg. Hier werden z.B. Ventile und Sprühkappen für verschiedene Arten von Aerosol-Produkten (z.B. Sprühköpfe für Deodorants) hergestellt. Die Geschäftsführung bat uns um Verständnis, dass sie keinen Rundgang durch die Produktion anbietet und auch keine Fotos erlaubt. LINDAL ist eines von wenigen Unternehmen weltweit, das diese Produkte anbietet und sie sorgen deshalb für den Schutz ihrer Produkte. Danach führte uns der Weg ins Gewerbegebiet nach Upahl.

17. Juli: Gummifabrik LUBECA GmbH

Schwerpunkt der Produktion ist die vollautomatische Produktion und Kontrolle von Gummiformteilen, Gummidichtungen, Dämpfungsplatten u.ä. hauptsächlich für die Automobilindustrie. Auf dem sehr interessanten Rundgang erhielten wir einen guten Einblick in dieses international agierende Unternehmen unseres Landkreises Nordwestmecklenburg, dessen großer Standortvorteil jetzt und auch in Zukunft der hauseigene Werkzeugbau ist.

17. Juli: Hotel und Restaurant „Reuterhaus Wismar“ und Mixdorf-Catering

Weiter ging es nach Wismar zu “Mixdorf Catering Wismar“. Der Inhaber Eckard Mixdorf informierte uns über die breit gefächerten Leistungen seines Unternehmens: angefangen bei Restaurant und Hotel bis hin zu Full – Service – Catering - Angeboten. Das Unternehmen beschäftigt 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Inhaber berichtete uns, dass sein Team seit vielen Jahren konstant geblieben ist, was nicht alltäglich in der Branche ist – aber für gute Arbeitsbedingungen steht.

17. Juli: StartUp im CIM - Technologiezentrum Wismar

Das nächste Ziel in Wismar war das CIM – Technologie - Zentrum Wismar und der InnovationPort, deren Mitarbeiter wir auf deren Stand schon im April auf der Hannovermesse besucht hatten. Hier ist die Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) das beherrschende Thema. Man mag manches noch skeptisch betrachten, an der Anwendung unterschiedlichster Produkte dieser Branche führt kein Weg vorbei. Und so werden im Innovation-Port in Wismar Netzwerke geknüpft, die produktiven Unternehmen Unterstützung beim nutzen von Künstlicher Intelligenz bieten.

17. Juli: Kommunalpolitischer Abend in der Feierscheune Niendorf/Poel

Nach all den Unternehmensbesuchen hatte ich für den Abend - im Namen des Arbeitskreises Finanzen und Wirtschaft der CDULandtagsfraktion - zu einem „Kommunalpolitischen Abend“ auf die Insel Poel eingeladen. Für das Catering war – welch' Überraschung – Herr Mixdorf verantwortlich und es war sehr schmackhaft. Mehr als 60 Gäste waren der Einladung gefolgt, u.a. der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt, unser Landrat Tino Schomann, der Kreistagspräsident Thomas Grote, der 1. stellvertretende Bürgermeister der Hansestadt Wismar Michael Berkhahn.

Als sehr gut empfand ich es, dass auch etliche Bürgermeister und Gemeindevertreter unseres Landkreises, sowie viele weitere Gäste der Einladung gefolgt sind. In einer wirklich sehr schönen Atmosphäre standen die Abgeordneten Marc Reinhardt (Bereich Kommunen, Finanzen, Bau, Feuerwehr, Katastrophenschutz), Wolfgang Waldmüller (Bereich Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus, Sport), Daniel Peters (Bereich Energie, Verkehr, Jugend) sowie ich selbst (Bereich Frauen-/Gleichstellungspolitik, Verbraucherschutz, Petitionen) Rede und Antwort.

Es war ein gelungener Abend mit vielen interessanten Menschen und Gesprächen. Danke an alle Gäste, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben. Am nächsten Tag ging unsere Sommertour weiter in Richtung Rostock.

18. Juli: Yara Rostock, Niederlassung Yara GmbH Co KG in Poppendorf

Am Standort Poppendorf, mit ca. 240 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, werden Nitratdüngemittel hergestellt und von dort aus werden in erster Linie Landwirte in Deutschland, Polen und Skandinavien beliefert. Sehr vorteilhaft ist die Nähe zum Hafen Rostock. Wir konnten uns sowohl von der innovativen Produktion, als auch der hohen Sicherheitsstandards überzeugen.

19. Juli: Marinearsenal Rostock

Das Marinearsenal hat die Aufgabe, die Einsatzbereitschaft der Deutschen Marine sicherzustellen, das heißt z.B. die planmäßige Instandhaltung, Reparatur und Instandsetzung von Führungs- und Waffeneinsatzsystemen auf den Schiffen der Marine – weltweit! Die Spezialisten werden zu den jeweiligen Liegehäfen der Schiffe gebracht. Für uns waren diese Informationen sehr aufschlussreich.

Das nächste Ziel war das „Konrad-Zuse-Haus“ der Uni Rostock. Hier ist das Zentrum für „Künstliche Intelligenz“ mit seinen Mitarbeitern und Forschern angesiedelt. Im Mittelpunkt steht die Idee des Technologietransfers zwischen Praxis und Wissenschaft.

Dann hieß es Koffer packen – und endlich ab in den Urlaub. Danach gab es einen ganzen Tag zum Auspacken und - schon begann die nächste Sommertour, diesmal mit dem Arbeitskreis 3:

22. – 24. August: Sommertour des CDU-Arbeitskreises Bildung / Wissenschaft / Soziales / Petitionen

Insgesamt besuchten wir auf dieser Tour 10 Unternehmen und Einrichtungen. Dabei war die „Rats-Apotheke“ in Tribsees, in der wir uns vor Ort u.a. über die Themen Fachkräftesituation, Lieferengpässe bei Arzneimitteln, Vergütung und drohende Apothekenschließungen mit der Inhaberin, Frau Marion Klaffki, austauschten.

Nächste Station: Berufliche Schule an der Uni-Medizin Greifswald. Besonders die Bedingungen der Ausbildung waren Schwerpunkte der Diskussion mit der Schulleiterin, Frau Melanie Suhrow.

Am Lehrstuhl für Gesundheit und Prävention, Institut für Psychologie, der Uni Greifswald informierte uns die Rektorin, Frau Prof. Riedel und Frau Prof. Dr. Silke Schmidt-Schuchert über Prävention und Gesundheitsförderung mit digitaler Unterstützung. Ein besonders schöner Moment war der Besuch der wunderschönen Aula im historischen Hauptgebäude der Uni.

Wir fuhren weiter nach Anklam und besuchten das AMEOS - Klinikum. Hier standen ganz klar die Themen Krankenhausreform, finanzielle Sicherung der (37 !) Krankenhäuser im Land, sowie die medizinische Versorgung im ländlichen Raum im Mittelpunkt der Gespräche.

Unsere Gesprächspartner waren: Regionalgeschäftsführer AMEOS Nord, Stephan Freitag; Direktorin Yvonne Hartmann; Pflegedienstleitung Karolin Timm, sowie die Leiterin der Stabsstelle Kommunikation, Anja Baum.

Der Obmann der CDU-Fraktion im Sozialausschuss, Harry Glawe, dazu: „…Themen (der Sommertour) waren (auch) Pflege, Krankenhäuser und die Arzneimittelversorgung. ... Wir haben wichtige Erkenntnisse gewonnen und werden diese in unsere weitere politische Arbeit einfließen lassen, etwa mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen. Beispielhaft nennen möchte ich den

Härtefallfonds und Investitionsmittel für Krankenhäuser, Verbesserungen in der Pflegeausbildung (z.B. Einführung einer Zwischenprüfung zum Pflegehelfer), die Ausweitung des Landarztgesetzes auf Pharmazie, sowie weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Lieferengpässe bei Arzneimitteln. Was letzteres Thema angeht, rate ich der Landesregierung zu vorausschauendem Handeln. Wenn der Winter naht, ist es zu spät.“

23. August: Theater Anklam

Die wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin unserer Fraktion, Katy Hoffmeister, erklärte nach der Sommerreise: „Besonders eindrücklich war der Besuch beim Theater in Anklam. Ministerin Martin hatte bekanntermaßen vorgeschlagen, dass die Theater die aktuell erheblichen Kostensteigerungen aus ihren Rücklagen finanzieren sollen, die sie in den letzten Jahren angespart hätten... Woher auch immer Ministerin Martin die Gewissheit und auch den Mut nimmt, solche Behauptungen wie jene mit den angeblichen Rücklagen in die Welt zu setzen: Über einen Sparstrumpf verfügt man im Theater Anklam nicht. Wenn das Wissenschaftsministerium sich weiterhin weigert, dies zur Kenntnis zu nehmen, wird Kulturabbau zwingend die Folge sein.

Bei der Tanzkompanie Neustrelitz ist die Situation noch schwieriger. Anders als alle anderen Standorte bekommt Neustrelitz nach Lage der Dinge demnächst überhaupt keinen Zuschuss mehr. Die Tanzkompanie ist in ihrem Bestehen akut gefährdet... Die CDU-Fraktion wird das Thema im Rahmen der Haushaltsberatungen ansprechen.“

23. August: Kommunalpolitischer Abend in der Gaststätte „Klöschnack“ in Pasewalk

Und auch auf der Sommertour in diesem Arbeitskreis hatten wir die Kommunalpolitiker der Region zu einem Austausch eingeladen. Wenn die Resonanz auch nicht ganz so groß, wie z.B. auf Poel, war – die Diskussionsreden der Anwesenden wurden sehr „temperamentvoll“ geführt. Der Frust richtete sich zwar im Großen und Ganzen gegen die Bundesregierung, aber da schon mal Politiker vor Ort waren, bekamen wir stellvertretend die „geballte Ladung“ ab…

Der Besuch der Kita „Haus der fröhlichen Jahreszeiten“ am 24. August in Pasewalk war ein „Meilenstein“ – im nicht positiven Sinne. Die Belastung der Erzieher und Erzieherinnen in einem Brennpunktviertel ist enorm, der augenscheinliche Handlungsbedarf groß. Der Arbeitskreis-Leiter und bildungspolitische Sprecher, Torsten Renz, dazu am 25. August:

Förderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern) haben wir uns gezielt in Kitas (nicht nur während der Sommertour) über den Absenkungsbedarf beim Betreuungsschlüssel informiert. Hier wurde unsere Meinung erneut bestätigt: Der derzeitige Handlungsbedarf besteht bei den Erzieherinnen und Erzieher in Krippe und Hort. Hier müssen zwingend Absenkungen im Fachkraft-Kind-Schlüssel erfolgen. Die von der Landesregierung angekündigte Absenkung von 1:15 auf 1:14 im Kita-Bereich ohne tatsächliches Handeln bei Krippe oder Hort hätte lediglich kosmetischen Effekt und wäre rein öffentlichkeitswirksam. Für die Erzieherinnen und Erzieher verpufft der Effekt. Schade um das schöne Steuergeld.

Außerdem müssen wir endlich unseren Blick auf Kitas mit besonderen Herausforderungen, wie einem hohem Inklusionsanteil oder mit vielen Kindern mit Migrationshintergrund richten. Hier braucht es eine besondere Zulage und mehr Personal außerhalb des eigentlichen Fachkraft-Kind-Schlüssels. Genau in diesen Kitas gibt es neben der sowieso schon erheblichen Belastung noch zusätzliche pädagogische Aufgaben, denen derzeit weder mit mehr Geld noch mit mehr Personal begegnet wird. Folge sind ein hoher Krankenstand und fehlende Nachwuchskräfte - gerade in den Kitas, in denen die Kinder die Fachkräfte besonders benötigen.“

28. - 31. August: Haushalts-Klausurtagung der CDU-Fraktion

Der Monat August endete mit einer wirklich intensiven und arbeitsreichen Woche. Wir „durchforsteten“ 14 Teilhaushalte (Einzelpläne), d.h. jeder Einzelplan wurde nach Kapiteln aufgerufen. Die Fachpolitiker (z.B. aus Soziales oder Wirtschaft oder Recht u.s.w) haben sich die geplanten Zuweisungen und Ausgaben angesehen, verglichen, was benötigt wurde oder was überhaupt verbraucht wurde und dann ihre Vorstellungen niedergeschrieben.

Wichtig war uns, diese Wünsche auch mit Zahlen zu hinterlegen, WOHER wir die Gelder (weg)nehmen wollen ! Das gehört zu einer soliden Haushaltsplanung - so wie es die CDU immer gemacht hat. Dass Vorschläge der Opposition immer abgelehnt werden, ist leider auch die Wirklichkeit. Die Dezembersitzung des Landtages wird es zeigen.

Dies soll es an Informationen für die beiden „Ferienmonate“ gewesen sein, so richtig Ferien und sitzungsfreie Zeit sieht anders aus. Aber diese interessanten Begegnungen möchte ich nicht missen, sie sind enorm wichtig für meine/unsere Arbeit. Und deshalb werden wir spätestens auch im kommenden Jahr mit den Arbeitskreisen wieder im Land unterwegs sein.

Seien Sie herzlich gegrüßt von
Christiane Berg