1.Newsletter des Jahres 2021

 

 

Liebe Freunde, liebe Leserinnen und Leser meiner regelmäßigen Information,

2021 - das Superwahljahr hat begonnen und stellt uns vor noch nicht dagewesene Herausforderungen! Aber der Reihe nach:

 

* Landesliste Bundes-u. Landtagswahl

Am 6. März 2021 fand in der Sport - und Kongresshalle in Güstrow die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landeslisten für die Bundes- und Landtagswahlen am 26. September statt. Zum Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl - Platz 1 der Landesliste - wurde Michael Sack, mit 94,6 % der Stimmen gewählt. Aus unserem Landkreis wurde ich auf Platz 12 (NWM Wahlkreis 28), Thomas Grote (NWM WK 27) auf Platz 16 und Tom Brüggert (Wismar WK 10) auf dem Platz 20 der Landesliste bestätigt.

Da die CDU auf jeden 3. Platz eine Frau gesetzt hat, habe ich mit Listenplatz 12 im Wahlkampf eine gute Ausgangsposition.

Den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl errang Philipp Amthor, auf Platz 2 wurde Dietrich Monstadt und auf Platz 3 Simone Borchardt bestätigt.

Nun ist bis zur Bundes-und Landtagswahl im September zwar noch etwas Zeit, die Weichen aber sind gestellt.

* Landratswahl in NWM

Sehr wenig Zeit hingegen verbleibt unserem CDU-Kandidaten Tino Schomann für den Wahlkampf um das Landratsamt, die Wahl findet bereits am 25. April statt.

Unter den gegebenen coronabedingten Umständen führt Tino einen sehr engagierten Wahlkampf, der völlig anders als bisher üblich organisiert werden muss.

Der Schwerpunkt liegt bei der Bekanntmachung seiner Person, seiner Vorhaben und seiner Ziele in der Arbeit mit Videobotschaften, Videosprechstunden u.ä.

Kurzum, über das Internet und seine Homepage findet ein Großteil der Wahlwerbung statt. Selbstverständlich werden auch Flyer, Briefe und Anzeigen genutzt, ebenso die Wahlplakate, die nun im ganzen Kreis sichtbar sind. So wie unser Ortsverband haben viele Parteifreunde Tino beim Aufhängen der Plakate unterstützt. Dafür möchte auch ich mich ganz herzlich bedanken und hoffe auch auf Eure tatkräftige Unterstützung, wenn meine Plakate im August aufgehängt werden müssen

* Kreistag

Aus der Sitzung vom 24. Februar möchte ich an dieser Stelle einen Beschluss hervorheben:

Der interfraktionelle Antrag (ursprünglich von der CDU initiiert) „Nordwestblick nicht für einseitigen Wahlkampf missbrauchen“, wurde mehrheitlich angenommen. Zitat aus dem Antrag: „Allen Kandidaten der... Landratswahl am 25. April 2021 wird in der nächsten Ausgabe des „Nordwestblick“ die Möglichkeit eingeräumt, sich in gleichem Umfang in Wort und Bild vorzustellen....Die Landrätin wird aufgefordert, vor der Wahl deutliche Zurückhaltung bei der Darstellung im „Nordwestblick“ zu üben!

Schauen wir mal – beim Aufhängen ihrer Wahlplakate in Dorf Mecklenburg ist das schon mal nicht gelungen (es hängen zu viele, die Satzung der Gemeinde wurde nicht beachtet).

Eine wegen Krankheit des Kreistagspräsidenten ausgefallene Kreistagssitzung, Anfang März, die Reaktion der Fraktionen darauf und die Bestätigung des Landesinnenministeriums, dass diese Entscheidung korrekt war, haben nicht verhindern können, dass unser langjähriger Kreistagspräsident Klaus Becker als Präsident zurücktrat. Er stand dem Kreistag NWM als Präsident von 2009 - 2011 und dann seit 2014 vor.

Danke Klaus, für die vielen Jahre Deiner überparteilich korrekten, besonnenen und stets freundlichen Amtsführung.

In der Kreistagssitzung am 17. März wurde dann in der Sporthalle des "Gymnasiums am Tannenberg" Grevesmühlen unser Parteifreund Thomas Grote als Kreistagspräsident und als neue 1. Stellvertreterin Annet Pahl (SPD) gewählt.

In der Sitzung wurde auch eine Satzungsänderung des Kreistages beschlossen, indem dem Kreistagspräsidenten ein Präsidium zur Seite gestellt wird, dem neben dem Kreistagspräsidenten und seinen Stellvertretern alle Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen angehören. Dieses Präsidium tagt i.d.R. zur Beratung der Tagesordnung und unmittelbar vor den Kreistagssitzungen.

Nach 4,5 Stunden wurde die Sitzung abgebrochen und am 24. März fortgesetzt.

Zum Tagesordnungspunkt 26 (Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE) fand eine sehr lebendige Diskussion statt. In 2020 wurden Landesfördermittel in Höhe von 328.500€, zur Sanierung des Ostseeradweges, bewilligt, aber der Kreis versäumte es, diese bis Ende 2020, abzurufen. Betroffen sind die Gemeinden Boiensdorf, Blowatz, Kalkhorst, Klütz und die Stadt Wismar. In der Diskussion ließ die Landrätin ihren Leiter der Stabsstelle für Wirtschaftsförderung ziemlich „im Regen stehen“. Dabei ist sie – als Dienstvorgesetzte – voll umfänglich verantwortlich! Mehrheitlich wurde beschlossen, in einem zeitweilig gemeinsamen Bau-und Wirtschaftsausschuss die Thematik aufzuarbeiten und den Kreistag über die Ergebnisse in seiner Mai-Sitzung zu informieren.

Tagesordnungen und Beschlüsse aller Kreistagssitzungen, z. Bsp. vom 24. Februar, 17. und 24. März sind im Internet nachzulesen, unter: www.nordwestmecklenburg.de

(weiter zu „Kundenservice", dann "Themenportale" dann Kreistag/Bürgerinfoportal").

 * Landtag

Reguläre Sitzungen fanden am 27./28. Januar 2021 und am 10./11. und 12. März statt. Zusätzlich kam der Landtag in diesem Jahr bereits zu drei Sondersitzungen am 7. Januar, am 11. Februar und am 25. März zusammen. Die Sondersitzungen wurden einberufen, um nach den Bund-Länder-Gipfeln notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu beschließen. In der Sondersitzung vom 25. März standen außerdem der Beschluss über eine weitere Kreditlinie für die MV-Werften auf der Tagesordnung.

Alle Tagesordnungen und Protokolle kann man nachlesen unter:

www.landtag-mv.de/aktuelles/nachrichten-berichte

Es sind so vielschichtige Themen wie

* Werftenhilfe,

* Änderung des Landes – und Kommunalwahlgesetztes,

* Änderung des Petitions-und Bürgerbeauftragtengesetz,

* Änderung der Landesbauordnung,

* Reform des Krebsregistrierungsgesetzes,

* Änderung des Bestattungsgesetztes mit denen wir uns in Lesungen bzw. durch Beschlüsse befasst haben.

* Videokonferenz mit Tino Schomann, unserem CDU- Landratskandidaten

Am 2. März haben die Gemeindeverbände „Mecklenburg“ und „Lützower Umland“

diese Form der Kommunikation zum ersten Mal genutzt, um Tino innerhalb der eigenen CDU-Mitglieder unserer Ortsverbände bekannt(er) zu machen. Wer die erforderliche Videotechnik nicht hatte, konnte sich auch per Telefon einwählen, zuhören und Fragen stellen. Von ca. 30 möglichen Teilnehmern hat ein Drittel teilgenommen.

An die Politiker wird die Forderung nach Digitalisierung immer lauter formuliert,

aber es ist zu merken, dass wir unsere eigenen Leute für die Nutzung der digitalen Medien viel mehr überzeugen müssen.

* Telefonische Bürgersprechstunde

Am 3. März habe ich diese Sprechstunde, die auch in den Tageszeitungen angekündigt wurde, durchgeführt. Leider machten nur wenige Bürger davon Gebrauch.

An Euch alle – wie immer - die Bitte, Fragen, Anregungen und Hinweise jederzeit an mich weitergeben.

* Karin Strenz

Diese Nachricht hat mich geschockt. Auch wenn ich mit ihr persönlich kaum noch Kontakt hatte - ihr früher Tod ist unfassbar. Meine Gedanken sind bei ihrer Familie und vor allem bei Kurt, ihrem Ehemann. Ich wünsche ihm viel Kraft.

Auch, wenn es banal klinkt: Das Leben geht weiter. Nach Karins Tod rückt meine geschätzte Kollegin Maika-Friemann Jennert in den Bundestag nach. Für Maika ist unser neuer Kreistagspräsident, Thomas Grote, Nachrücker und zieht somit in den Landtag von MV ein. Beiden wünsche ich für die neue Tätigkeit ganz viel Erfolg.

Bitte bleibt gesund und seid herzlich gegrüßt von Eurer

Christiane Berg



 

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