Newsletter Mai 2018

Information 04/2018

 

Liebe Parteifreundinnen und-freunde, liebe Freunde der CDU,

heute möchte ich meinen Bericht mal mit meinen Aktivitäten im Land,

im Kreis und Wahlkreis beginnen und danach zu den Sitzungen von Kreistag und Landtag kommen.

Am 12. April hielt ich auf dem Symposium „Barrierefreies Bauen“ an der Hochschule Wismar ein Grußwort, nachzulesen unter:

http://www.berg-christiane.de/details/Grusswort-auf-symposium-fuer-barrierefreies-bauen.html

Im Vorfeld dieses Symposiums überzeugte ich mich vor Ort von einem innovativen Forschungs- und Entwicklungsprojekt der Hochschule Wismar, der Frauenhofer Gesellschaft IGP aus Rostock, sowie der Firma Zurow Bau GmbH aus Krassow . Hier wird intensiv, mit Unterstützung des Wirtschaftsministers Harry Glawe, an einem barrierefreien Aufzugsystem gearbeitet. Zukünftig sollen bei den bestehenden mehrgeschossigen Wohnbauten (die besonders in den neuen Bundesländern vorhanden sind) alle Etagen einschl. Keller und Boden tatsächlich barrierefrei erreicht werden. Das wäre ein echter Beitrag dafür, dass ältere und pflegebedürftige Menschen in ihrem gewohnten (und bezahlbaren) Wohnumfeld bleiben können.

Es ist schon gute Tradition, dass ich am 1. Mai das Volksfest in Warin besuche, so auch in diesem Jahr. Trotz „eisiger“ Temperaturen hatten sich zahlreiche Wariner mit „Kind und Kegel“ zum Strandbad aufgemacht. Auf dem Stand der CDU gab es Zuckerwatte für die „Kleinen“ und Bowle für die „Großen“ – obwohl Glühwein passender gewesen wäre! Aber wer konnte schon ahnen, dass der 1. Mai so kalt und stürmisch werden wird, nachdem es die Tage vorher schon sommerlich warm war.

Der guten Laune an unserem CDU-Stand konnte das Wetter allerdings nichts anhaben. Und so habe ich wieder viele nette Gespräche mit Besuchern des Volksfestes geführt.

Am 3. Mai konnte ich endlich die Fördermittel aus dem Strategiefonds in Höhe von 3.000 € an die „Schönberger Voltis“ übergeben.

Und Sportministerin Birgit Hesse gab aus ihrem Haus noch 200 € dazu. Als Dankeschön haben die Mädchen für alle Gäste (u.a. Schönbergs Bürgermeister Lutz Götze, TSG Schönberg - Vorsitzender Rainer Jörke) Vorführungen aus Ihrem Programm gezeigt.

An einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „MV tut gut. Barrieren nicht“, nahm ich am 4. Mai in Rostock - im Rahmen des Europäischen Aktionstages behinderter Menschen - teil.

Das Thema „Barrierefreies Bauen“ ist ein wichtiges Thema in meiner Ausschusstätigkeit. Als baupolitische Sprecherin habe ich mich am 15. Mai im Rahmen der Vorstellung des Berichtes des Bürgerbeauftragten für 2017 in einer Presseinformation zu diesem Thema geäußert:

http://www.berg-christiane.de/details/presseinformation-vom-15-mai-2018.html

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung vom 19.04. standen eine Reihe von Informationen, aber auch Formalien, Berichte und Beschlüsse:

So informierte die Landrätin, Kerstin Weiss, in ihrem Bericht u.a. darüber, dass die Förderung von Tierheimen in MV durch das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt nach der Leistungsfähigkeit der Gemeinde erfolgt, in der das Tierheim liegt. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass Tierheime keine kommunalen Aufgaben wahrnehmen, sondern eine Unterstützung des staatlichen Tierschutzauftrages durch die freien Tierheime erfolgt. Der Landkreis

hat erhebliche Zweifel daran, ob dieses Vorgehen rechtskonform ist.

Und auch in dieser Kreistagssitzung standen wieder einige Anträge von Dennis Klüver (fraktionslos, Piratenpartei) auf der Tagesordnung, deren Inhalte nicht in die Zuständigkeit des Kreises fallen. Trotzdem wurden damit zeitintensive Diskussionen ausgelöst, die keineswegs zielführend waren und sind.

In der Landtagssitzung am 25., 26. und 27. April standen 38 Punkte auf der Tagesordnung. Beispielsweise der Antrag von CDU und SPD „Binnenfischerei langfristig stärken“. Die CDU vertritt die Auffassung, dass Kulturlandschaft nur durch Nutzung zu schützen ist.

Deshalb wurde die Landesregierung aufgefordert, für den Erhalt der haupt- und nebenberuflichen Binnenfischerei und Aquakultur die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehören beispielsweise die Förderung von Besatzmaßnahmen, eine Verlängerung der Neuverpachtung landeseigener Gewässer auf 18 Jahre (zur Erhöhung der Planungssicherheit), sowie eine Reduzierung des Kormoranbestandes.

CDU, SPD, Die Linke und BMV brachten gemeinsam einen Antrag zur „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ ein.

Zur Beisetzung auf Friedhöfen gibt es seit der Reform des Bestattungsgesetzes im Jahr 2006 einige Alternativen. Beispielsweise die Beisetzung von Urnen in Ruheforsten, das Verstreuen der Asche auf Aschestreuwiesen oder die Beisetzung der Urne auf See.

Jetzt gibt es vereinzelt den Wunsch nach weiteren Bestattungsformen. Außerdem haben Justiz- und Gesundheitsminister/innen - Konferenzen Empfehlungen zur Verbesserung der Qualität der ärztlichen Leichenschau abgegeben.

Vor diesem Hintergrund soll das bestehende Bestattungsrecht überprüft werden und es gilt zu ermitteln, welche Änderungsbedarfe im Land bestehen. Dazu wird eine Expertenkommission eingesetzt, die bis zum

31. Dezember 2019 dem Landtag einen entsprechenden Bericht vorlegen soll.

Für den Petitionsausschuss gab ich den Tätigkeitsbericht für 2017 ab.

Meine Rede dazu hören Sie hier: https://youtu.be/qiHMA0jxuFA

Noch einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Die Linke und BMV möchte ich nennen: „ Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern.....“ .

Damit möchte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern seinen Beitrag zur umfassenden Aufklärung der Straftaten, die der Terrorgruppe NSU zur Last gelegt werden, leisten.

Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich ein geruhsames, sonniges, schönes Pfingstfest und verbleibe bis zum nächsten Info-Brief

mit freundlichen Grüßen - Christiane Berg

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