Newsletter März 2019

Information März 2019

 

Liebe Leserinnen und Leser meiner regelmäßigen Information,

 

heute möchte ich mit einigen Informationen aus meinem Wahlkreis bzw. dem Landkreis Nordwestmecklenburg beginnen:

In den letzten Wochen standen die doch recht aufwendigen Vorbereitungen der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 im Mittelpunkt meiner Aktivitäten. Um wieder stärkste kommunalpolitische Kraft im Kreis zu werden, galt es, Kandidaten für Gemeindevertretungen, für das Bürgermeisteramt und für den Kreistag zu gewinnen, ihre Zustimmungserklärungen einzuholen, Nominierungsversammlungen durchzuführen und vieles mehr.

Wie schön, dass wir sowohl erfahrene, aber auch neue, junge Kandidaten für die CDU gewinnen konnten und ich wünsche allen CDU – Kandidaten für die Kommunalwahlen viel Erfolg!

Mit der Abgabe der Wahlvorschläge ist eine große Hürde genommen worden.

Am 26. Mai findet aber auch die Europawahl statt. Unser Kandidat Werner Kuhn stellt sich in unzähligen Veranstaltungen im ganzen Land vor und war auch im Landkreis Nordwestmecklenburg schon wiederholt zu Gast. Zuletzt nahm er z.B. am 28. Februar an der Auftaktveranstaltung zur diesjährigen Hanse-Schau in Wismar teil.

Auf dieser viertägigen Schau war der CDU-Kreisverband, wie schon seit vielen Jahren - mit einem eigenen Stand vertreten. Leider hatte ich am Eröffnungstag um 9 Uhr Landwirtschaftsausschusssitzung und um 13 Uhr Petitionsausschusssitzung. Freitag und Samstag nahm ich an der jährlichen Klausurtagung des Vereins „Kinderwelt Wismar e.V.“ teil. Einige von Ihnen wissen vielleicht, dass ich in diesem Verein - der Träger zweier Kindertagesstätten mit insgesamt 380 Plätzen, sowie einer Wohngruppe ist - Mitglied im Vorstand bin. Der Vorstand führt den Verein ehrenamtlich und deshalb ist es besonders wichtig, dass alle Vorstands - Mitglieder an den Klausuren teilnehmen.

Aber am Sonntag, dem 2. März, konnte ich dann den CDU-Stand auf der Hanse-Schau mitbetreuen, traf dort erstaunlich viele Bekannte und kam auch mit vielen Besuchern ins Gespräch. Und - wie sollte es anders sein: Natürlich waren die bevorstehenden Wahlen ein Thema, so dass wir die Gelegenheit nutzten, um für unsere Kandidaten zu werben.

Die CDU Mecklenburg-Vorpommern gibt sich erstmalig in ihrer Geschichte ein Grundsatzprogramm. Es soll der Landespartei als „Richtschnur“ für die Zukunft dienen und Orientierung für die Mitglieder geben – über Wahltermine hinaus.

Es geht uns darum, langfristige Grundsätze gemeinsam mit den Mitgliedern zu erarbeiten. Dazu fanden in den letzten Wochen in allen CDU-Kreisverbänden Zusammenkünfte statt. Etwa 35 CDU-Mitglieder aus NWM trafen sich am 12. März in der Malzfabrik Grevesmühlen. In den „round-table“ Arbeitsgruppen wurden Themenschwerpunkte diskutiert, die da waren:

  • Soziale Marktwirtschaft

  • Sicherheit und Recht

  • Bildung

  • Soziales und Familie

  • Stadt, Land und Kommunen

  • Heimat, Tradition, Integration

  • Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr

Die daraus erarbeiteten Papiere sind Gegenstand für weitere Diskussionen „Auf dem Weg zu unserem Grundsatzprogramm“.

Am 6. März fand zum 24. Mal der „Politischen Aschermittwoch“ unserer Partei in Demmin statt, zum ersten Mal mit AKK.

Einen Tag später, am 7. März nahm ich ab 9.30 Uhr an der Jahresfischereitagung der Binnenfischer MV in Waren/Müritz teil und hielt als Vertreterin der CDU-Landtagsfraktion ein Grußwort.

Ab 13 Uhr war ich in Güstrow, denn dorthin hatte der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V. (BDM) zur Veranstaltung „ Milchproduktion in MV 2019 – Wohin geht die Reise?“ eingeladen.

Die Diskussion um die Entwicklung des Milchmarktes wurde teilweise sehr hitzig geführt und war nicht immer sachlich.

Am Sonntag, den 10. März veranstaltete der Caritasverband im Schullandheim Schloss Dreilützow ein „Benefizessen – Geburtstag für Alle“. Auf der Einladung war die bitte vermerkt, dafür einen Betrag zu spenden,

denn mit den Erlösen soll Familien, die aus unterschiedlichen Gründen den Geburtstag ihrer Kinder nicht als besonderen Tag gestalten können (oder wollen!), Hilfe und Unterstützung gegeben werden. Die Teilnahme an dem Benefizessen war für mich eine besondere und ganz neue Erfahrung...

Die letzte Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg mit den „alten“ Mitgliedern (die ja auch nach der Kommunalwahl neu zu bestimmen sind), fand am 20. März, ab 17 Uhr, in Hagenow statt. Zum ersten Mal gab es die Möglichkeit, anderthalb Stunden VOR der Verbandsversammlung an einem Bürgerforum teilzunehmen. Bisher gab es in den Versammlungen immer wieder Verstimmungen, wenn in der Bürgersprechstunde nicht zu den auf der Tagesordnung stehenden Themen gefragt werden durfte. Das war nun in dem Forum möglich und es wurde auch rege diskutiert. Natürlich war die Ausweisung der Windenergieeignungsgebiete das alles beherrschende Thema. Für die ehrenamtlichen Mitglieder des Planungsverbandes allerdings bedeutet das Forum, ab 15 Uhr vor Ort zu sein (Anfahrtszeit beachten) und ich zum Beispiel war gegen 21.30 Uhr erst wieder zu Haus.

Am 13. März besuchten 30 Gäste, unter ihnen Mitglieder „meines“ CDU-Gemeindeverbandes „Mecklenburg“, Auszubildende und deren Betreuer vom Bildungszentrum Wismar (BZW), sowie das Team der Kieferorthopädischen Praxis Kretzschmar aus Wismar auf meine Einladung den Landtag. Den Auftakt bildete der Besuch des Schlossmuseums, weiterhin ein Kurzvortrag über die Historie des Schweriner Schlosses (bis hin zu seiner Bestimmung als Sitz des Landtages) und allgemeine Informationen zur Arbeit des Parlamentes. Im Anschluss daran verfolgten die Teilnehmer von der Besuchertribüne aus eine Stunde lang die Landtagsdebatte. Zu dem Zeitpunkt wurde über die Amtsgerichtsstrukturen in MV diskutiert. Danach gab es im Besprechungsraum der CDU-Landtagsfraktion eine Gesprächs- und Fragerunde mit mir.

Bedanken möchte ich mich für die vielen Fragen und Statements der Besucher, die Grundlage für eine wirklich interessante und lebendige Diskussion waren. Leider hatte sich der Zeitplan der Plenarsitzung zu den einzelnen TO-Punkten verschoben, so dass ich „Hals-über-Kopf“ die Diskussionsrunde verlassen musste, um meine Rede zu halten.

Nun zur Landtagssitzung am 13.; 14. und 15. März selbst:

Auf der Tagesordnung standen insgesamt 30 Punkte. Begonnen wurde wie immer mit der „Aktuellen Stunde“, diesmal beantragt von der AfD zum Thema: „Heimat im Wandel – Alternative für ländliche Räume“. Das war keine Sternstunde für diese Partei, wer möchte, kann in der NDR-Mediathek den Bericht des „Nordmagazins“ vom 13. März dazu ansehen.



Auf der Internetseite „Landtag-MV.de/aktuelles“ können Sie alle Tagesordnungspunkte mit den darin behandelten Themen nachlesen.



Zum Antrag von CDU und SPD „Rückbau als Baustein für positive Stadtentwicklung“ hielt ich für die CDU-Fraktion den Redebeitrag (für den ich dann so schnell meine Gäste verlassen musste ! ), den Sie hier nachhören können: https://www.youtube.com/watch?v=Ik5BxVdFk6I

 

Unser dünn besiedeltes Flächenland stellt uns immer wieder vor besondere Herausforderungen. Mit Blick auf den demografischen Wandel müssen neue Wege auch für die Gesundheitsversorgung der Menschen in MV beschritten werden, so z.B. durch den Einsatz neuer Technologien. Der Antrag von SPD und CDU „Telemedizinische Möglichkeiten auch in M-V nutzen“ trägt dem Rechnung, indem der Landtag die Landesregierung beauftragt, in Gesprächen mit der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommerns darauf hinzuwirken, dass die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden, damit - als Ergänzung zur Verbesserung unseres Gesundheitssystems - eine Beratung und Behandlung im Einzelfall ausschließlich aus der Ferne über Kommunikationsmedien erlaubt ist. Von den 17 Ärztekammern in Deutschland haben dahingehend bereits 2/3 die Lockerung ihrer Berufsordnungen beschlossen.

 

Den beiden Anträgen wurde zugestimmt.

 

Die nächsten Sitzungen des Landtages finden am 10.,11. und 12. April 2019 statt und ich werde Sie gern wieder darüber informieren.

Bis dahin können Sie auch gern mal auf meiner Internet-Seite www.berg-christiane.de schauen, was es Neues gibt.

 

 

Vielen Dank für Ihr Interesse und seien

Sie herzlich gegrüßt - Ihre Christiane Berg

 

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